Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 06.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Theodor-Haubach-Oberschule - Raum F11
Ort: Grimmstraße 9 und 11, 12305 Berlin
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 6.1.2015
Ergänzung von Herrn Garske

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des vorliegenden Protokolls      
Ö 3  
Neubau Gustav-Heinemann-Schule      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung (Bezirksamt und Schulaufsicht)      
Ö 4.1     Stand der Dinge: 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg, BUZ      
Ö 5     Vorstellung der Theodor-Haubach-Schule      
Ö 5.1  
durch die Schulleitung: Herrn Witt-von-Krauss (Schulleiter) und Frau Broskowski (Konrektorin)      
Ö 5.2  
Besichtigung der Schule/Beratung über die bauliche Situation der Schule      
Ö 6  
Bauliche Situation an Schulen im Bezirk, wie Bauunterhaltungsplanung, Sonderprogramme, I-Planung; prioritäre, aber derzeit nicht finanzierte schulische Hochbaumaßnahmen; Arbeitsplanung dazu: Herr Krüger, Baudezernent, und Herr Garske, Bauamtsleiter      
Ö 6.1  
Turnhallen in Friedenau      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse  
1107/XIX  
Ö 7.2  
Überweisung aus der BVV vom 17.12.2014: Der Ortsteil Schöneberg braucht seine Jugendverkehrsschule
1166/XIX  
    27.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - überwiesen
    Beratungsbeiträge: BV Oltmann mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, BV Olschewski, BzStR’in Dr

Beratungsbeiträge: BV Oltmann mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, BV Olschewski, BzStR’in Dr. Klotz und Kaddatz, BV Kühne, BV Olschewski spricht gegen eine Ausschussüberweisung.

Abstimmung über den Antrag auf Ausschussüberweisung: Mehrheitsbeschluss.

   
    10.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Götz bittet um eine redaktionelle Änderung unter Punkt 3

BV Götz bittet um eine redaktionelle Änderung unter Punkt 3. Er schlägt vor „aus den landeseigenen Liegenschaften“ hinzuzufügen.

Der Ausschussvorsitzende ruft den geänderten Antrag zur Abstimmung auf.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

  1. sich dafür einzusetzen, dass die bestehende Jugendverkehrsschule am Vorarlberger Damm dauerhaft gesichert wird.
  2. vorrangig das an die Gartenarbeitsschule angrenzende Grundstück am Matthäifriedhofsweg als Ersatzgrundstück anzustreben, sollte aufgrund der Grundstückssituation und der Bebauungsabsichten des Eigentümers eine dauerhafte Sicherung am jetzigen Standort nicht möglich sein.
  3. der BVV bis spätestens 30.11.2014 aus den landeseigenen Liegenschaften einen möglichen Ersatzstandort für die Jugendverkehrsschule Schöneberg aufzuzeigen, falls die Punkte 1 und 2 nicht realisierbar sind.
   
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste

Überweisung an den Ausschuss für Schule – Beschlussliste.

   
    06.01.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.

Ö 8     Verschiedenes      
Ö 8.1  
Themensammlung für das Jahr 2015      
Ö 8.2  
nächste Sitzungen (Vorschläge): 03.02. (keine Sitzung, da Ferien vom 02.02. – 07.02.) 03.03. 07.04. (keine Sitzung, da Ferien vom 30.03. – 11.04.) 05.05. 02.06. 07.07.      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen