TOP |
|
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
Festlegung der Tagesordnung |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
- Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz
- Vorstellung Gutachten durch das Büro Junker und Kruse - |
|
|
0920/XIX |
|
|
|
11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
|
|
Ö 12.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
|
|
Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – KonsenslisteÜberweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.
|
|
|
|
|
15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
|
|
Ö 7.8 - vertagt |
|
|
Vertagt (siehe TOP 1)
|
|
|
|
|
12.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
|
|
Ö 7.1 - vertagt |
|
|
BV Götz berichtet von Gesprächen mit dem Investor, in denen er darum gebeten wurde, in der heutigen Sitzung darum zu bitten, die Stellungnahme abzuwarten die er zur Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelnskonzepts gerne abgeben möchteDie Beratung wird auf Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vertagt.
|
|
|
|
|
12.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
|
|
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
|
|
Die Fraktion der SPD stimmt dem Verfahren zu, bittet jedoch darumIn der Diskussion bringt BV Götz seinen Unmut zum Gutachten zum Ausdruck und bittet darum, den Gutachter zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen. Der Vorlage zur Beschlussfassung wird vonseiten der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt. Die Fraktionen der CDU und der PIRATEN stimmen gegen die Vorlage. Vonseiten der Fraktion der CDU wird kritisiert, dass das Gutachten und die Ergebnisse des Werkstattverfahren nicht miteinander vereinbar sind. Die Fraktion der Piraten beanstandet, dass es keine Gesamtbetrachtung des Projektes vorliegt. Ein Mitarbeiter der Verwaltung informiert über neue Erkenntnisse. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung plant eine Datenerhebung noch in diesem Jahr. Der Bezirk versucht darauf einzuwirken, dass zunächst die Daten für Tempelhof-Schöneberg erhoben werden, um diese für die bezirkliche Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes verwenden zu können. Der Ausschussvorsitzende ruft die Vorlage zur Beschlussfassung zur Abstimmung auf. Abstimmungsergebnis 11 Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen 1 Enthaltung Mehrheitlich angenommen verabschiedet der Ausschuss nachstehende Vorlage. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: das mit beiliegender Bezirksamtsvorlage – zur Beschlussfassung – beschlossene Fazit der gutachterlichen Untersuchung zur Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz zu beschließen.
|
|
|
|
|
19.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
|
|
Ö 11.8 - überwiesen |
|
|
Beratungsbeiträge: BV Oltmann, BV Götz mit dem Antrag auf Rücküberweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, BV Rimmler, IckesBeratungsbeiträge: BV Oltmann, BV Götz mit dem Antrag auf Rücküberweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, BV Rimmler, Ickes. Abstimmung über den Überweisungsantrag: Mehrheitsbeschluss
|
|
|
|
|
09.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
|
|
Ö 2 - vertagt |
|
|
Nach einer Präsentation (siehe Anlage) des Gutachtens durch die Vertreter des Büro Junker und Kruse findet eine rege Diskussion stattNach der Vorstellung des Gutachtens (siehe Anlage) durch die Vertreter des Büros Junker und Kruse erhält Herr Behrens das Wort. Er gibt ein Statement zu den Entwicklungsperspektiven und übt detailliert Kritik an der Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes. Ein Vertreter des Büros Junker und Kruse nimmt Stellung zu den geäußerten Kritikpunkten. Er gibt zu bedenken, dass bei einer Ausweitung des Ortsteilzentrums Rheinstraße/Bundesallee die Konzeption nicht auf der Ebene eines großflächigen Lebensmittelmarktes mit einer Verkaufsfläche von 3500 m2. realisierbar sei. Im Konzept des Bezirksamtes sind 2000 m2 für einen Lebensmittelmarkt vorgesehen, im Zentrenkonzept stehen 500 m2 mehr zur Verfügung. Versorgungsstrukturell sind zwei Stadtteilzentren in einem Abstand von einem Kilometer nicht tragbar, wenn das Ortsteilzentrum Bundesallee/Hauptstraße in das Hauptzentrum Schlossstraße übergeht. Das Büro Junker und Kruse stellt die stadtentwicklungsplanerischen und städtebaulichen Aspekte in ganz Berlin in den Vordergrund, um eine Sicherung der Zentren zu garantieren. Nachfolgend macht Herr Reitmeyer darauf aufmerksam, dass im Zentren- und Einzelhandelskonzept bestimmte Abgrenzungen getroffen wurden. Das hat zur Folge, dass im weiteren Planverfahren unterschiedliche Fragen erneut diskutiert werden müssen. Herr Rimmler merkt zum überarbeiteten Zentren- und Einzelhandelskonzept an, dass ihm in der Darstellung die Möglichkeit fehlt, Einzelhandel anzusiedeln. Zur Fußwegausweitung schlägt er vor, diese auf 800 m zu begrenzen. Herr Böge teilt mit, dass ein wirtschaftlich gut betriebener Lebensmittelmarkt in ein mehrgeschossiges Haus integriert werden muss. Hierzu sollte eine Kompromisslösung gefunden werden. BV Oltmann stellt fest, dass der heutigen Sitzung die Verabschiedung einer Beschlussempfehlung erforderlich ist, um eine großflächige Einzelhandelsauweitung ermöglichen zu können. Das Gutachten zeigt, dass es keine wesentliche Versorgungslücke gibt unter Einberechnung der vorhandenen Wohnbevölkerung. Die bereits bestehenden Zentren sollten nicht gefährdet werden. Für den großflächigen Einzelhandel wird eine Fläche von 1800 bis 2100 m2 benötigt. Herr Olschewski macht darauf aufmerksam, dass die Zahlen im Gutachten nicht aktuell sind. Der Vertreter des Büros Junker und Kruse widerspricht dem und führt aus, dass das im Gutachten zugrunde gelegte Bevölkerungswachstum sich auf die zusätzlichen Wohneinheiten bezieht. Das ist zu beziffern mit 1400 bis 1600 zusätzlichen Einwohnern. BV Oltmann bittet um das Votum des Ausschusses für eine Beschlussempfehlung. Mit einer Enthaltung stimmen die Ausschussmitglieder mehrheitlich gegen die Verabschiedung einer Beschlussempfehlung.
|
|
|
|
|
14.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
|
|
Ö 5.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
Es besteht kein BeratungsbedarfEs besteht kein Beratungsbedarf. Der Ausschussvorsitzende ruft zur Abstimmung auf. Der Ausschuss verabschiedet mehrheitlich folgende Beschlussempfehlung: das vom Bezirksamt vorgelegte (online als Anlage zur Drucksache einsehbare) Fazit der gutachterlichen Untersuchung zur Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz wird beschlossen.
|
|
|
|
|
21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
|
|
Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
|
|
Beschluss:Beschluss: das vom Bezirksamt vorgelegte (online als Anlage zur Drucksache einsehbare) Fazit der gutachterlichen Untersuchung zur Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz wird beschlossen.
|
Ö 3 |
|
|
Vorstellung der Untersuchungen zur Begründung einer sozialen Erhaltungsverordnung durch das Büro TOPOS |
|
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Genehmigung vorliegender Protokolle |
|
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Bericht aus der Verwaltung |
|
|
|
|
Ö 6 |
|
|
- Bebauungsplan 7-38 - Geplanter Waldorf-Campus Monumentenstraße/ Hohenfriedbergstraße/ Geßlerstraße
Anwohner-Bedürfnisse berücksichtigen
|
|
|
0938/XIX |
|
Ö 7 |
|
|
Erneute Vorlage zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-49VE (Küterstraße) |
|
|
|
|
Ö 8 |
|
|
Beratung vertagter Drucksachen: |
|
|
|
|
Ö 8.1 |
|
|
- Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten! |
|
|
0813/XIX |
|
Ö 8.2 |
|
|
- Entwicklung der Bahnhofstraße sichern |
|
|
1233/XVIII |
|
Ö 8.3 |
|
|
- Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Lichtenrader Bahnhofstraße |
|
|
0881/XIX |
|
Ö 8.4 |
|
|
- Sichere Querung über die Bahnhofstraße ermöglichen |
|
|
0993/XIX |
|
Ö 9 |
|
|
- Stadtplanung und Stadtentwicklung: "Pflege mitdenken"! |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
|
0895/XIX |
|
Ö 10 |
|
|
- Mikroklimatisches Gutachten Güterbahnhof Wilmersdorf |
|
|
0991/XIX |
|
Ö 11 |
|
|
- a) Aufstellung des Bebauungsplanes 7-74 für das Grundstück Tempelhofer Weg 25-26, Gotenstraße 34-43, Sachsendamm 65-66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung)
b) Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XI-231 ab im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
|
|
|
1011/XIX |
|
Ö 12 |
|
|
Beratung überwiesener Drucksachen: |
|
|
|
|
Ö 13 |
|
|
Stand des Projektes Willmanndamm 22/Hauptstraße 162 (U-Bahnhof Kleistpark) |
|
|
|
|
Ö 13.1 |
|
|
- Behandlung der Perspektiven für die Bahnhofstraße unter Vorwegnahme der Kenntnisnahme der MzK zu Drs. 1233/XIX |
|
|
|
|
Ö 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|