Auszug - Vorstellung der Untersuchungen zur Begründung einer sozialen Erhaltungsverordnung durch das Büro TOPOS  

Der Ausschussvorsitzende erteilt dem Vertreter von TOPOS das Wort. Dieser präsentiert mithilfe einer Power-Point Präsentation die Untersuchungen zur Begründung sozialer Erhaltungsverordnungen am Barbarossaplatz/Bayerischer Platz und Großgörschenstraße/Kaiser-Wilhelm-Platz. Die Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Zusätzlich wird Informationsmaterial verteilt.

In der nachfolgenden Diskussion werden zunächst Verständnisfragen beantwortet.

Anschließend macht Herr Reitmeyer auf einige inhaltliche Dinge der Präsentation aufmerksam, die vonseiten des Bezirksamtes als kritisch gesehen werden. Zum weiteren Verfahren und Zeitplan teilt er mit, dass vorgesehen ist, die Rechtsverordnung in die Maisitzung der Bezirksverordnetenversammlung einzubringen. Nach Beschlussfassung durch die BVV vor der Sommerpause kann anschließend die Beteiligung von SenStadtUm erfolgen (1 Monat), damit anschließend das BA die Rechtsverordnungen beschließen kann.