Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Mi, 16.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Robert-Blum-Oberschule, Raum 209 (2. Etage)
Ort: Kolonnenstr. 21, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle des Schulausschusses      
Ö 3  
Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Vorstellung der Robert-Blum-Schule durch den Schulleiter, Herrn Fiehn      
Ö 4.1  
Einrichtung eines offenen Ganztagsbetriebs      
Ö 5  
Bericht Kooperation Jugendhilfe/Schule BE: Frau Rissmann, SPI      
Ö 6  
Bericht des Netzwerks der Koordinierungsstellen Schulverweigerung - die 2. Chance BE: Herr Haddad      
Ö 7     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 7.1  
Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen - MzK - vertagte DS  
0550/XIX  
Ö 7.2  
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets ermöglichen - MzK - vertagte DS  
0553/XIX  
Ö 7.3  
Beteiligung der bezirklichen Grundschulen an der „Zu-Fuß-zur-Schule“-Woche 2013 - MzK - vertagte DS  
0692/XIX  
Ö 7.4  
Beschlüsse der Schulkonferenzen respektieren und umsetzen - weiterhin Freie Träger zulassen - MzK - vertagte DS  
0715/XIX  
Ö 7.5  
Inklusion statt Exklusion: Außenklassen an der Grundschule im Taunusviertel erhalten – Umzug sofort stoppen  
0801/XIX  
Ö 7.6  
Zweite Gemeinschaftsschule in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten - MzK -  
0591/XIX  
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor, welcher von den antragstellenden Fraktionen übernommen wird.

 

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, im Zuge der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung im Bezirk die Einrichtung einer zweiten Gemeinschaftsschule – wenn möglich - zum Schuljahr 2015/2016 zu prüfen.

Dazu soll insbesondere der Campus Kurfürstenstraße mit der Ludwig-Heck-Schule und dem Gelände der ehemaligen Hermann-Köhl-Schule besonders geprüft werden, da an diesem Ort sich die einmalige Gelegenheit bietet, eine Gemeinschaftsschule heranwachsen zu lassen und sich mit den inneren und äußeren Gegebenheiten mit allen Beteiligten neu zu entwickeln. Dazu können die breiten Erfahrungen aus der Entwicklung und Entstehung unserer ersten Gemeinschaftsschule im Bezirk positiv umgesetzt und Synergien genutzt werden.

Ferner soll die Schule in die sozialräumliche Struktur des Ortsteils optimal integriert werden und von daher von Anfang an auch mit den vorhandenen Strukturen der Jugendhilfe zusammen entwickelt werden.

Dabei sind alle Beteiligten – von der Schulleitung über die Eltern und Lehrer/innen - in die ersten Überlegungen und damit in die Entstehung der Schule miteinzubeziehen.

Hierzu soll im September 2013 im Ausschuss das erste Mal Bericht erstattet werden.

   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste.

   
    16.10.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.6 - vertagt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Hierzu begründet BV Höppner folgenden, von den Fraktionen SPD und GRÜNE, eingebrachten Antrag:

BV Höppner begründet folgenden von den Fraktionen SPD und GRÜNE eingebrachten Antrag:

„Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Willen der BVV zu respektieren und die noch ausstehenden Forderungen der Drs 0591/XIX „Zweite Gemeinschaftsschule in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten“ zu erfüllen und schriftlich zu beantworten:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, im Zuge der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung im Bezirk die Einrichtung einer zweiten Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2015/2016 zu planen.

 

Dazu soll insbesondere der Campus Kurfürstenstraße mit der Ludwig- Heck- Schule und dem Gelände der ehemaligen Hermann- Köhl- Schule besonders geprüft werden, da an diesem Ort sich die einmalige Gelegenheit bietet, eine Gemeinschaftsschule heranwachsen zu lassen und sich mit den inneren und äußeren Gegebenheiten mit allen Beteiligten neu zu entwickeln. Dazu können die breiten Erfahrungen aus der Entwicklung und Entstehung unserer ersten Gemeinschaftsschule im Bezirk positiv umgesetzt und Synergien genutzt werden.

 

Ferner soll die Schule in die sozialräumliche Struktur des Ortsteils optimal integriert werden und von daher von Anfang an auch mit den vorhandenen Strukturen der Jugendhilfe zusammen entwickelt werden.

 

Dabei sind alle Beteiligten – von der Schulleitung über die Eltern und Lehrer/innen - in die ersten Überlegungen und damit in die Entstehung der Schule miteinzubeziehen.

 

Die Ergebnisse sind der BVV unverzüglich, spätestens aber zur BVV im Januar 2014 vorzulegen.

 

Begründung:

Die MzK zur Drs 0591/XIX „Zweite Gemeinschaftsschule in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten“ beantwortet nicht die im Antrag aufgeführten Forderungen“.

 

In folgender Aussprache teilt StRin Kaddatz u. a. mit eingehenden Erklärungen mit, es gehe beim SEP nicht um ein Raumnutzungskonzept, sondern um eine Konzeption, die von innen aus der Schule herauskomme.

 

Die Vorsitzende erwähnt nochmals ausführlich die Aspekte, die zu dem Antrag führten.

 

Im Anschluss an diesen Ausführungen erfolgt eine kontroverse Debatte, in der die Fraktionen ihre Standpunkte verdeutlichen und StRin Kaddatz ausführlich zur aktuellen Situation Stellung bezieht.

 

Die Vorsitzende schlägt vor, die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen.

Dem stimmt der Ausschuss zu.

 

Zum vorliegenden Antrag erfolgt die Änderung im zweiten Absatz, letzte Zeile: „… zum Schuljahr 2015/2016 zu prüfen“.

 

Abstimmung über den so geänderten Antrag: mehrheitlich beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Ö 7.7  
Sachstand 1. Gemeinschaftsschule - MzK -  
0709/XIX  
Ö 8  
Neue Verwaltungsvorschrift (13/2013) zum Übergang von der Grundschule in die 7. Klasse zum Schuljahr 2014/2015 - Auswirkungen      
Ö 9  
Information zur Namensgebung der 7. Integrierten Sekundarschule in Johanna-Eck-Schule      
Ö 10  
Bericht aus der Verwaltung (Bezirksamt und Schulaufsicht) u. a. Stand der Dinge: Baufortschritt an der 1. Gemeinschaftsschule, zukünftige Zügigkeit am Rheingau-Gymnasium, Schulanmeldungen 1. Klasse, Einführung von Vorklassen      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 11.1  
ggf. Bericht aus der strategischen Lenkungsrunde      
Ö 11.2  
nächste Sitzungen (Vorschläge): 05.11.2013 ISS Berlinickeplatz - 03.12.2013 Luise-Henriette-Schule      
               
 
 

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