Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Mi, 16.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Robert-Blum-Oberschule, Raum 209 (2. Etage)
Ort: Kolonnenstr. 21, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle des Schulausschusses      
Ö 3  
Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Vorstellung der Robert-Blum-Schule durch den Schulleiter, Herrn Fiehn      
Ö 4.1  
Einrichtung eines offenen Ganztagsbetriebs      
Ö 5  
Bericht Kooperation Jugendhilfe/Schule BE: Frau Rissmann, SPI      
Ö 6  
Bericht des Netzwerks der Koordinierungsstellen Schulverweigerung - die 2. Chance BE: Herr Haddad      
Ö 7     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 7.1  
Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen - MzK - vertagte DS  
0550/XIX  
Ö 7.2  
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets ermöglichen - MzK - vertagte DS  
0553/XIX  
Ö 7.3  
Beteiligung der bezirklichen Grundschulen an der „Zu-Fuß-zur-Schule“-Woche 2013 - MzK - vertagte DS  
0692/XIX  
Ö 7.4  
Beschlüsse der Schulkonferenzen respektieren und umsetzen - weiterhin Freie Träger zulassen - MzK - vertagte DS  
0715/XIX  
Ö 7.5  
Inklusion statt Exklusion: Außenklassen an der Grundschule im Taunusviertel erhalten – Umzug sofort stoppen  
0801/XIX  
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste.

   
    16.10.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.5 - vertagt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hierzu liegt folgender konsensualer Ersetzungsantrag der Fraktionen SPD, GRÜNE und CDU vor

Hierzu liegt folgender konsensualer Ersetzungsantrag der Fraktionen SPD, GRÜNE und CDU vor.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen im Sinne des Konzeptes „Inklusive Schule“ dafür einzusetzen, für bezirkliche Schülerinnen und Schüler mit Beeinträchtigungen und Lernschwächen die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, in Regelklassen inklusiv beschult zu werden.
 
Ferner empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Eltern mit Kindern an Schulen mit sonderpädagogischen Schwerpunkten (§ 38 SchulG) deutlich darauf hingewiesen werden, welche Möglichkeiten ihnen zur Überprüfung des sonderpädagogischen Status ihres Kindes zur Verfügung stehen, mit dem Ziel, eine passgenaue und angemessene Beschulung für das Kind zu erzielen.
 
Außerdem empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, inwiefern sogenannte „Außenklassen“ im Rahmen des Konzeptes von „Inklusive Schule“ eingerichtet werden können“.

 

Ohne weitere Aussprache erfolgt Abstimmung über den Antrag: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    20.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen im Sinne des Konzeptes „Inklusive Schule“ dafür einzusetzen, für bezirkliche Schülerinnen und Schüler mit Beeinträchtigungen und Lernschwächen die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, in Regelklassen inklusiv beschult zu werden.
Ferner empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Eltern mit Kindern an Schulen mit sonderpädagogischen Schwerpunkten
(§ 38 SchulG) deutlich darauf hingewiesen werden, welche Möglichkeiten ihnen zur Überprüfung des sonderpädagogischen Status ihres Kindes zur Verfügung stehen, mit dem Ziel, eine passgenaue und angemessene Beschulung für das Kind zu erzielen.
Außerdem empfiehlt die BVV dem Bezirksamt  sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, inwiefern sogenannte „Außenklassen“ im Rahmen des Konzeptes von „Inklusive Schule“ eingerichtet werden können.
   
    19.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss Schule - Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss Schule Konsensliste.

   
    01.04.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - vertagt
    TO-Punkt vertagt auf die nächste Sitzung

TO-Punkt vertagt auf die nächste Sitzung.

   
    03.06.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die MzK wird zur Kenntnis genommen

Die Behindertenbeauftragte, Frau Schneider, lässt sich aus terminlichen Gründen entschuldigen. Sie wird zu einer dernächsten Sitzungen eingeladen.

 

Die MzK wird zur Kenntnis genommen

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 7.6  
Zweite Gemeinschaftsschule in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten - MzK -  
0591/XIX  
Ö 7.7  
Sachstand 1. Gemeinschaftsschule - MzK -  
0709/XIX  
Ö 8  
Neue Verwaltungsvorschrift (13/2013) zum Übergang von der Grundschule in die 7. Klasse zum Schuljahr 2014/2015 - Auswirkungen      
Ö 9  
Information zur Namensgebung der 7. Integrierten Sekundarschule in Johanna-Eck-Schule      
Ö 10  
Bericht aus der Verwaltung (Bezirksamt und Schulaufsicht) u. a. Stand der Dinge: Baufortschritt an der 1. Gemeinschaftsschule, zukünftige Zügigkeit am Rheingau-Gymnasium, Schulanmeldungen 1. Klasse, Einführung von Vorklassen      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 11.1  
ggf. Bericht aus der strategischen Lenkungsrunde      
Ö 11.2  
nächste Sitzungen (Vorschläge): 05.11.2013 ISS Berlinickeplatz - 03.12.2013 Luise-Henriette-Schule      
               
 
 

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