Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

Es liegt ein Antrag auf Namentliche Abstimmung vor.

Bei Sitzungsbeginn beantragt die Fraktion Piraten schriftlich die Stimmzettel für die Namentliche Abstimmung individuell an die Bezirksverordneten auszuhändigen.

Herr Schwager begründet in seiner Funktion, als im Antrag genannte Vertrauensperson und Vertreter der Süd-Allianz, den Einwohnerantrag.

Beratungsbeiträge: BV Ahlhoff, Olschewski, Oltmann, Rauchfuß, BzStR’in Dr. Klotz, BV Rimmler, Ickes, Böltes

BV Olschewski beantragt die Einberufung des Ältestenrates.

Sitzungsunterbrechung: 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr

Weitere Beratungsbeiträge: BV Gindra, Kühne, Heiß, Franz

Redebeitrag: Herr Schwager

BV Oltmann beantragt gem. § 50 Geschäftsordnung der BVV „Übergang zur Tagesordnung“. Abstimmung über den Antrag zur Geschäftsordnung: mehrheitlich abgelehnt

Namentliche Abstimmung (siehe Anlage): Mehrheitsbeschluss

Abstimmungsergebnis:

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

Vertagt (Siehe TOP 1)

Vertagt, entsprechend der Festlegung im TOP 1

BV Rimmler spricht seine Missbilligung zur Mitteilung zur Kenntnisnahme aus. Nach Erläuterung der Mitteilung durch die Verwaltung und einer kontroversen Diskussion zwischen den Ausschussmitgliedern, den Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung, in der die unterschiedlichen Sichtweisen dargestellt werden, wird die Mitteilung von den Ausschussmitgliedern der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN zur Kenntnis genommen.

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit bittet BV Götz darum, die Drucksache 0858/XIX zu beraten und alle anderen Tagesordnungspunkte zu vertagen.