Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 04.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
TOP 3, Bericht aus der Verwaltung
TOP 4, Baufeld 2-3
TOP 4.2, Hauptstraße 162, 10827 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Nachgänge zur Tagesordnung Baufeld 2-3 Sachsendamm / Neues Konzept      
Ö 4.1  
Bauvorhaben Sachsendamm 67/70, Tempelhofer Weg 13-24      
Ö 4.2  
Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm      
Ö 5     Beratung zurückgestellter Drucksachen      
Ö 5.1  
Städtebauliche Entwicklungsziele für den ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf in Friedenau (Ergebnis der Perspektivenwerkstatt)  
Enthält Anlagen
0769/XIX  
Ö 5.2  
Städtebauliche Entwicklung ehemaliger Güterbahnhof Wilmersdorf (Innsbrucker Platz) - Örtliche Strukturen stärken - Potenziale nutzen!  
Enthält Anlagen
1212/XVIII  
Ö 5.3  
Zentrum Lichtenrade - Perspektiven entwickeln!  
Enthält Anlagen
0087/XIX  
Ö 5.4  
Bürgerversammlung und Planungskonferenz in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1311/XVIII  
Ö 5.5  
Perspektivenwerkstatt für das EKZ in Lichtenrade!  
Enthält Anlagen
1623/XVIII  
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
- Neue Bauvorhaben transparent machen  
Enthält Anlagen
0761/XIX  
Ö 6.2  
- Erhalt der Kolonie Neuköllner Berg  
0792/XIX  
Ö 6.3  
- Soziale Erhaltungssatzungen für Tempelhof-Schöneberg prüfen! - MzK  
Enthält Anlagen
0454/XIX  
Ö 6.4  
- Denkmalbereich S-Bahnhof Yorckstraße - MzK
0509/XIX  
Ö 6.5  
Bahnflächen am Werdauer Weg  
0548/XIX  
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Rimmler, Götz, Kühne, Ickes mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung

Beratungsbeiträge: BV Rimmler, Götz, Kühne, Ickes mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung

Die Fraktion der SPD widerspricht formal.

 

Abstimmung über den Überweisungsantrag: mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmung über den Antrag: Mehrheitsbeschluss

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt die zur Entlassung aus den Bahnbetriebszwecken anstehenden Flächen zwischen Werdauer Weg und Wannseebahn mit der Zielstellung der Ansiedlung von kleinteiligem Handwerk und Gewerbe als Gewerbegebiet auszuweisen. Der Lärmschutz für die Wohnbebauung in der Baumeisterstraße ist frühzeitig konzeptionell zu berücksichtigen.

Ferner ist zu prüfen, ob unter Nutzung dieser Grundstücke eine Rad- und Fußwege-Verbindung zwischen Bahnhof Schöneberg und Rubensstraße realisiert werden kann. Ggfs. ist ein entsprechendes Geh- und Fahrrecht für die Allgemeinheit auf dem Grundstück zu sichern. Der BVV ist bis Mai 2013 zu berichten.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.19 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    04.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.5 - vertagt
    Vertagt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit

Vertagt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit.

   
    09.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    13.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.8 - vertagt
    Vertagt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit

Vertagt.

   
    03.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - vertagt
    Auf Nachfrage von BV Rimmler berichtet Herr Kroll, dass der Senat dort die Zielsetzung als gewerbliche Baufläche vorsieht

Auf Nachfrage von BV Rimmler berichtet Herr Kroll, dass der Senat dort die Zielsetzung als gewerbliche Baufläche vorsieht. Handel soll dort ausgeschlossen werden ->B-Plan 7-36
Das Bezirksamt begrüßt diese Entscheidung des Senats.

   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.6 - erledigt
    Wie in TOP 1 festgestellt, wurde die MzK bereits in der 23

Wie in TOP 1 festgestellt, wurde die MzK bereits in der 23. Sitzung zur Kenntnis genommen.

 

Ö 6.6  
-Änderung der Leitlinien für die planungsrechtliche Beurteilung bei ergänzenden Bauvorhaben in hochverdichteten Gebieten - MzK  
Enthält Anlagen
0713/XIX  
Ö 6.7  
-Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz: Erforderliche Maßnahmen des Bezirksamts zur Rettung der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft in der Säntisstraße 95-127, 12277 Berlin sowie Schutz der Anlieger in der Säntisstraße, Zehrensdorfer Straße, Richard-Tauber-Damm und Buckower Damm vor Lärmbeeinträchtigung - MzK  
Enthält Anlagen
0767/XIX  
Ö 6.8  
- Einstellung der Bebauungspläne XI-226 und XI-227 für Gewerbegebietsgrundstücke an der Bessemerstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-57B für die gleichen Gewerbegebietsgrundstücke mit neuer Zielsetzung - MzK  
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 6.9  
- Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XI-228 (Bessemerstraße /Eythstraße), Ortsteil Schöneberg und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE (Bessemerstraße 84), Ortsteil Schöneberg - MzK  
Enthält Anlagen
0780/XIX  
Ö 6.10  
- über die Einleitung eines Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Hohenstaufen-, Pallas-, Elßholz-, Grunewald- und Bamberger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - MzK  
0798/XIX  
Ö 6.11  
1. Vorlage über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-49VE vom 08.112012 für die Küterstraße und das Grundstück Küterstraße 7 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0799/XIX  
Ö 6.12  
- Einleitung eines Verfahrens für eine "soziale Erhaltungsverordnung" gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Großgörschenstraße / Kaiser-Wilhelm-Platz, Ortsteil Schöneberg - MzK  
0800/XIX  
Ö 7  
Rubensstraße 72      
Ö 7.1  
Komturstraße 18 b      
Ö 8  
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