Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 04.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
TOP 3, Bericht aus der Verwaltung
TOP 4, Baufeld 2-3
TOP 4.2, Hauptstraße 162, 10827 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Nachgänge zur Tagesordnung Baufeld 2-3 Sachsendamm / Neues Konzept      
Ö 4.1  
Bauvorhaben Sachsendamm 67/70, Tempelhofer Weg 13-24      
Ö 4.2  
Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm      
Ö 5     Beratung zurückgestellter Drucksachen      
Ö 5.1  
Städtebauliche Entwicklungsziele für den ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf in Friedenau (Ergebnis der Perspektivenwerkstatt)  
Enthält Anlagen
0769/XIX  
Ö 5.2  
Städtebauliche Entwicklung ehemaliger Güterbahnhof Wilmersdorf (Innsbrucker Platz) - Örtliche Strukturen stärken - Potenziale nutzen!  
Enthält Anlagen
1212/XVIII  
Ö 5.3  
Zentrum Lichtenrade - Perspektiven entwickeln!  
Enthält Anlagen
0087/XIX  
Ö 5.4  
Bürgerversammlung und Planungskonferenz in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1311/XVIII  
Ö 5.5  
Perspektivenwerkstatt für das EKZ in Lichtenrade!  
Enthält Anlagen
1623/XVIII  
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
- Neue Bauvorhaben transparent machen  
Enthält Anlagen
0761/XIX  
Ö 6.2  
- Erhalt der Kolonie Neuköllner Berg  
0792/XIX  
Ö 6.3  
- Soziale Erhaltungssatzungen für Tempelhof-Schöneberg prüfen! - MzK  
Enthält Anlagen
0454/XIX  
Ö 6.4  
- Denkmalbereich S-Bahnhof Yorckstraße - MzK
0509/XIX  
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Zu diesem Antrag liegt eine Austauschseite vor.

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    13.02.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Olschewski erörtert den Antrag

Nach Erörterung des Antrages durch BV Olschewski merkt BV Götz an, dass die Verantwortlichkeit nicht beim Bezirksamt zu suchen sei, sondern beim Landesdenkmalamt. Des Weiteren macht er darauf aufmerksam, dass es im Falle einer Denkmalschutzunterstellung zu massiven Problemen bei der Modernisierung des Bahnhofes kommen würde und schlägt vor, die Beschlussempfehlung in Form eines Prüfberichtes zu formulieren und äußert folgenden Satz: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass …“

 

Er schlägt vor, die Beschlussempfehlung als Prüfbericht zu formulieren und äußert folgenden Satz: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass …“

Der Vorschlag wird mit einer Enthaltung angenommen und in die Beschlussempfehlung übernommen, die nun wie folgt lautet:

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Gebäude Yorckstraße 56 A, 10965 Berlin, in dem sich die Lokalität „Zum Umsteiger“ befindet, unter Denkmalschutz gestellt wird, so dass es auf keinen Fall während zukünftig erfolgender Bautätigkeiten abgerissen werden kann.

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob das o.g. Gebäude unter Einbeziehung des benachbarten S-Bahnhofs Yorckstraße und den unmittelbar angrenzenden Yorckbrücken auch als Denkmalbereich Aufnahme in die Denkmalliste Berlin finden könnte.

 

Zusätzlich wird nochmals angeregt, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der S-Bahnhof Yorckstraße in einen, einem Verkehrsknotenpunkt des Öffentlichen Personennahverkehrs würdigen Zustand versetzt und die Umsteigesituation zur U-Bahnlinie 7 und dem Metrobus (Fahrtrichtung Westen) dauerhaft und nachhaltig durch Umgestaltung und Entfernung des „Bahnhofs-Provisoriums“ verbessert wird.

 

   
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Gebäude Yorckstraße 56 A, 10965 Berlin, in dem sich die Lokalität „Zum Umsteiger“ befindet, unter Denkmalschutz gestellt wird, so dass es auf keinen Fall während zukünftig erfolgender Bautätigkeiten abgerissen werden kann.

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob das o.g. Gebäude unter Einbeziehung des benachbarten S-Bahnhofs Yorckstraße und den unmittelbar angrenzenden Yorckbrücken auch als Denkmalbereich Aufnahme in die Denkmalliste Berlin finden könnte.

Zusätzlich wird nochmals angeregt, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der S-Bahnhof Yorckstraße in einen, einem Verkehrsknotenpunkt des Öffentlichen Personennahverkehrs würdigen Zustand versetzt und die Umsteigesituation zur U-Bahnlinie 7 und dem Metrobus (Fahrtrichtung Westen) dauerhaft und nachhaltig durch Umgestaltung und Entfernung des „Bahnhofs-Provisoriums“ verbessert wird.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.17 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    04.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - vertagt
    Vertagt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit

Vertagt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit.

   
    09.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    13.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Beschluss der BVV (Drucks

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    20.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 6.5  
Bahnflächen am Werdauer Weg  
0548/XIX  
Ö 6.6  
-Änderung der Leitlinien für die planungsrechtliche Beurteilung bei ergänzenden Bauvorhaben in hochverdichteten Gebieten - MzK  
Enthält Anlagen
0713/XIX  
Ö 6.7  
-Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz: Erforderliche Maßnahmen des Bezirksamts zur Rettung der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft in der Säntisstraße 95-127, 12277 Berlin sowie Schutz der Anlieger in der Säntisstraße, Zehrensdorfer Straße, Richard-Tauber-Damm und Buckower Damm vor Lärmbeeinträchtigung - MzK  
Enthält Anlagen
0767/XIX  
Ö 6.8  
- Einstellung der Bebauungspläne XI-226 und XI-227 für Gewerbegebietsgrundstücke an der Bessemerstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-57B für die gleichen Gewerbegebietsgrundstücke mit neuer Zielsetzung - MzK  
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 6.9  
- Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XI-228 (Bessemerstraße /Eythstraße), Ortsteil Schöneberg und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE (Bessemerstraße 84), Ortsteil Schöneberg - MzK  
Enthält Anlagen
0780/XIX  
Ö 6.10  
- über die Einleitung eines Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Hohenstaufen-, Pallas-, Elßholz-, Grunewald- und Bamberger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - MzK  
0798/XIX  
Ö 6.11  
1. Vorlage über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-49VE vom 08.112012 für die Küterstraße und das Grundstück Küterstraße 7 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0799/XIX  
Ö 6.12  
- Einleitung eines Verfahrens für eine "soziale Erhaltungsverordnung" gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Großgörschenstraße / Kaiser-Wilhelm-Platz, Ortsteil Schöneberg - MzK  
0800/XIX  
Ö 7  
Rubensstraße 72      
Ö 7.1  
Komturstraße 18 b      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen