Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
2 BVV Präsentation _bearbeitet
Positionspapier_PB_Beirat
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
- Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
0532/XIX  
Ö 4.1  
- Barrierefrei zu jeder Informationsveranstaltung des BA  
0057/XIX  
Ö 4.2  
- Barrierefreier Internetauftritt für Berlin  
0253/XIX  
Ö 4.3  
- Barrierefreie Gestaltung von Weihnachtsmärkten  
Enthält Anlagen
 0429/XIX  
    24.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD schließen sich alle Fraktionen an

Dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD schließen sich alle Fraktionen an.

Einstimmiger Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Aufsteller und Betreiber der Advents-Weihnachtsmärkte im Bezirk ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur barrierefreien bzw. barrierearmen Gestaltung der Märkte nachkommen, damit auch Menschen mit Behinderungen diese Märkte nutzen können.
   
    30.05.2013 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 4.3 - erledigt
    Bezirksbürgermeisterin Schöttler merkt an, dass die Bearbeitung der Drucksache in der Zuständigkeit der Abteilung Gesundheit, Soziales und Stadtentwicklung liegt

Bezirksbürgermeisterin Schöttler merkt an, dass die Bearbeitung der Drucksache in der Zuständigkeit der Abteilung Gesundheit, Soziales und Stadtentwicklung liegt.

   
    20.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Ö 4.4  
- Barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Marienfelde schaffen  
0511/XIX  
Ö 5     - Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode  
0531/XIX  
Ö 5.1  
- Betr.: Hilfe für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
 0902/XVIII  
Ö 5.2  
- Parkplätze für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
 0842/XVIII  
Ö 5.3  
- Barrierefreiheit herstellen  
Enthält Anlagen
 0921/XVIII  
Ö 5.4  
- Beteiligung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung verwirklichen
Enthält Anlagen
 1262/XVIII  
Ö 5.5  
- Übungsgelände für Behinderten-Begleithunde  
1548/XVIII  
Ö 5.6  
- Inklusionspreis für Tempelhof-Schöneberg Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt fördern  
1673/XVIII  
Ö 5.7  
- Automatiktüren für den barrierefreien Zugang zur Urkundenstelle und zum Standesamt
1744/XVIII  
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 6.1     - Umsetzungsmöglichkeiten der Ergebnisse der Bürgerausstellung „Nachbarschaft und Prostitution“  
Enthält Anlagen
 0687/XIX  
Ö 7  
Präsentation: Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen Rederentin: Franziska Schneider Frau Schneider orientiert sich an der Studie: Lebenssituation und Belastungen von Frauen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen in Deutschland http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/Service/Publikationen/publikationsliste,did=186150. html      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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