Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 21.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung vertagter Drucksachen:      
Ö 4.1  
- Transparenz und besserer Schutz bei Abriss von Gebäuden mit Asbestmaterial  
0593/XIX  
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße/ Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
 0642/XIX  
Ö 5.2  
- Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße/Ullsteinstraße  
0657/XIX  
Ö 5.3  
- „Dreck-weg-App“ für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
0683/XIX  
Ö 5.4  
- Online-Kundenbefragung bei Terminvergabe für Bürgerämter  
0680/XIX  
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.
   
    21.05.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4 - vertagt
    Der Ausschuss berät den Antrag in Zusammenhang mit den Punkten 7 und 8 aus dem Bericht aus der Verwaltung

Der Ausschuss berät den Antrag in Zusammenhang mit den Punkten 7 und 8 aus dem Bericht aus der Verwaltung. Thema und Antrag sollen nochmals aufgerufen werden, wenn das Bezirksamt den vom Ausschuss erbetenen detaillierten Bericht zum Thema Abschlussbericht zum Projekt „promi!“ – Terminmanagement in den Bürgerämtern des Bezirkes – und die Einzelergebnisse der Online-Kundenbefragung vorlegen wird.

 

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
   
    18.06.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach kurzen Ausführungen von BV Hertlein wird der Antrag einstimmig beschlossen

Nach kurzen Ausführungen von BV Hertlein wird der Antrag einstimmig beschlossen.
   
    20.08.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Das Bezirksamt stellt die Ergebnisse der bisher sowohl online als auch offline durchgeführten Kundenbefragungen vor

Das Bezirksamt stellt die Ergebnisse der bisher sowohl online als auch offline durchgeführten Kundenbefragungen vor.

 

Der Antrag wird mit sechs Ja- und sieben Nein-Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt.

 
   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    23.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeitrag: BV Dittmar

Beratungsbeitrag: BV Dittmar

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.
Ö 5.5  
- Parkplätze für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
 0842/XVIII  
Ö 5.6  
- Mehr Öffentliche Radstellplätze von Fahrradwracks befreien  
0247/XIX  
Ö 6  
Vorstellung und Beratung des Marktkonzepts      
Ö 7  
"Situation ruhender Verkehr in der Salzburger Straße - (BA-Anlage)      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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