Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 21.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung vertagter Drucksachen:      
Ö 4.1  
- Transparenz und besserer Schutz bei Abriss von Gebäuden mit Asbestmaterial  
0593/XIX  
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
    Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor, da die Fraktion der PIRATEN dem Antrag beigetreten ist

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor, da die Fraktion der PIRATEN dem Antrag beigetreten ist.

 

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    21.05.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

 

   
    18.06.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - erledigt
    Die Drucksache ist erledigt

Die Drucksache ist erledigt.

   
    20.08.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Das Bezirksamt verweist darauf, dass der Umgang mit asbesthaltigen Baumaterialien insbesondere beim Abriss von Gebäuden order Bauteilen einer umfangreichen Regulierung unterliegt und nur von sachkundigen Unternehmen bzw

Das Bezirksamt verweist darauf, dass der Umgang mit asbesthaltigen Baumaterialien insbesondere beim Abriss von Gebäuden order Bauteilen einer umfangreichen Regulierung unterliegt und nur von sachkundigen Unternehmen  bzw. Personen unter Einhaltung umfangreicher Schutzmaßnahmen durchgeführt werden darf.

Sollten solche Maßnahmen unterbleiben und damit Dritte gefährdet werden, ist erst recht nicht davon auszugehen, dass sich die handelnden Personen vorher an umfangreiche Transparenzgebote halten werden und damit ihr illegales Treiben offenkundig machen.

Bei Verdacht auf unsachgemäßen Umgang mit asbesthaltigen Baumaterialien besteht für jeden die Möglichkeit, sich direkt oder vermittelt über die Behördennummer 115 an das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi) zu wenden, in dessen Verantwortungsbereich dies fällt.

 

Der Antrag wird ohne Ja-Stimmen mit sechs Nein-Stimmen bei sieben Enthaltungen abgelehnt.

   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße/ Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0642/XIX  
Ö 5.2  
- Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße/Ullsteinstraße  
0657/XIX  
Ö 5.3  
- „Dreck-weg-App“ für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
0683/XIX  
Ö 5.4  
- Online-Kundenbefragung bei Terminvergabe für Bürgerämter  
0680/XIX  
Ö 5.5  
- Parkplätze für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
0842/XVIII  
Ö 5.6  
- Mehr Öffentliche Radstellplätze von Fahrradwracks befreien  
0247/XIX  
Ö 6  
Vorstellung und Beratung des Marktkonzepts      
Ö 7  
"Situation ruhender Verkehr in der Salzburger Straße - (BA-Anlage)      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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