Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 21.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung vertagter Drucksachen:      
Ö 4.1  
- Transparenz und besserer Schutz bei Abriss von Gebäuden mit Asbestmaterial  
0593/XIX  
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße/ Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
 0642/XIX  
Ö 5.2  
- Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße/Ullsteinstraße  
0657/XIX  
    08.04.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.12 - vertagt
    -vertagt-

-vertagt-
   
    22.04.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.12 - überwiesen
   
   
    21.05.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird einstimmig angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 
   
    19.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Dass die Verkehrsleitzentrale ersucht wird, die Ampelphase der Fußgängerüberquerung an der Kreuzung Rathausstraße/Ullsteinstraße über die Rathausstraße zu verlängern. Diese beträgt nur fünf Sekunden, womit Senioren und beeinträchtigten Menschen das Überqueren der Rathausstraße erheblich erschwert wird. Da in der näheren Umgebung viele Senioren wohnen, wäre eine Verlängerung der Ampelphase sehr wünschenswert.
   
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.
Ö 5.3  
- „Dreck-weg-App“ für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
0683/XIX  
Ö 5.4  
- Online-Kundenbefragung bei Terminvergabe für Bürgerämter  
0680/XIX  
Ö 5.5  
- Parkplätze für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
 0842/XVIII  
Ö 5.6  
- Mehr Öffentliche Radstellplätze von Fahrradwracks befreien  
0247/XIX  
Ö 6  
Vorstellung und Beratung des Marktkonzepts      
Ö 7  
"Situation ruhender Verkehr in der Salzburger Straße - (BA-Anlage)      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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