Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 21.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung vertagter Drucksachen:      
Ö 4.1  
- Transparenz und besserer Schutz bei Abriss von Gebäuden mit Asbestmaterial  
0593/XIX  
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße/ Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0642/XIX  
Ö 5.2  
- Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße/Ullsteinstraße  
0657/XIX  
Ö 5.3  
- „Dreck-weg-App“ für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
0683/XIX  
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    21.05.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    18.06.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
    Der Antrag wird auf Wunsch der SPD-Fraktion auf die Sitzung im August vertagt

Der Antrag wird auf Wunsch der SPD-Fraktion auf die Sitzung im August vertagt.

 

 

   
    20.08.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Das Bezirksamt erläutert den Stand der Einführung des Online-Werkzeugs „Märker“

Das Bezirksamt erläutert den Stand der Einführung des Online-Werkzeugs „Märker“ . Ein Problem besteht derzeit noch in der nötigen Zustimmung aller beteiligten Abteilungen bzw. Ämter zu den hiermit verbundenen Qualitätsvorgaben insbesondere hinsichtlich der maximal zulässigen Reaktionszeit auf Meldungen, die über „Märker“ einlaufen.

 

Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    23.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit Vertretern des Senats und der anderen Bezirke eine gemeinsame App entwickelt werden kann. Diese App soll als eine Ergänzung des bestehenden Maerker Systems dienen und Bürger/innen die Möglichkeit bieten, per Foto Müllberge, verschmutzte Parks und Graffitis direkt an das zuständige Ordnungsamt zu melden.

 

Als Grundlage der zu entwickelnden App kann die von der Stadt Dresden entwickelte „Dreck-weg-App“ dienen.

 

   
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

 

Ö 5.4  
- Online-Kundenbefragung bei Terminvergabe für Bürgerämter  
0680/XIX  
Ö 5.5  
- Parkplätze für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
0842/XVIII  
Ö 5.6  
- Mehr Öffentliche Radstellplätze von Fahrradwracks befreien  
0247/XIX  
Ö 6  
Vorstellung und Beratung des Marktkonzepts      
Ö 7  
"Situation ruhender Verkehr in der Salzburger Straße - (BA-Anlage)      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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