Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 24.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Aussprache und Erkenntnisse aus der 11. Sitzung vom 20.12.2012      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes zu den geplanten Aktivitäten des Regionalmanagements City-West in Tempelhof-Schöneberg      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung - vertagte DS -  
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 6.2  
Leerstehende Gewerbeimmobilien als temporäre Ateliers nutzen - federführend -
0466/XIX  
Ö 6.3  
Einzelhandelszentrenkonzept des Bezirks aktualisieren - mitberatend -  
0487/XIX  
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste.

   
    02.01.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
    Zu dieser Drucksache liegt noch kein Votum des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft vor

Zu dieser Drucksache liegt noch kein Votum des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft vor. Die Drucksache wird vertagt.

   
    24.01.2013 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
    BV Kliem erläutert den Antrag für die antragstellende Fraktion

BV Kliem erläutert den Antrag für die antragstellende Fraktion. Mit Bezug auf die Beratungen des Ausschusses im November 2012 (10. Sitzung) verweist er insbesondere darauf, dass nicht die Beauftragung eines Konzepts selbst, sondern die Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel bis 2014 beantragt wird.

 

Es folgt eine ausführliche Diskussion mit Wortbeträgen der BV Bölter, Kliem, Körper, Rauchfuß und Penk. Seitens der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Grüne wird insbesondere darauf hingewiesen, dass die zentralen Aufgabenstellungen, die sich aus dem aktuellen Einzelhandels- und Zentrenkonzept ableiten, noch gültig und sukzessive umzusetzen seien. Seitens der CDU-Fraktion wird ausgeführt, dass die dem Konzept zugrunde liegenden Daten bereits im Jahr 2007 oder noch früher erhoben worden und in der Folge sowohl eine demografische Entwicklung als auch eine Veränderung der Sozialstruktur in den Ortsteilen stattgefunden hätte, die bisher nicht berücksichtigt worden sei.

 

In der folgenden Abstimmung wird der Antrag mit 5 Ja- und 8 Nein-Stimmen abgelehnt. Das Votum wird dem federführenden Hauptausschuss zugeleitet.

   
    06.02.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.7 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    06.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Zu Beginn der Diskussion verweist der Ausschussvorsitzende auf die Stellungnahme des Ausschussvorsitzenden des Wirtschaftsausschusses vom 14

Zunächst verweist der Ausschussvorsitzende auf die Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses vom 14.02.2013. Die Drucksache wurde in deren Sitzung am 14.02.2013 abgelehnt.

Nach kurzer abschließender Beratung wird über den Antrag abgestimmt. Die Ausschussmitglieder der CDU-Fraktion und das Ausschussmitglied der Piraten-Fraktion stimmen dem Antrag zu. Die Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN stimmen gegen den Antrag.

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

 

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Kliem, Rimmler

Beratungsbeiträge: BV Kliem, Rauchfuß, Rimmler

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 7  
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