Tagesordnung - 12.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 12.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 15.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
- Aufhebung des Absoluten Halteverbots (Zeichen 283) in der Pallasstraße  
0489/XIX  
Ö 4.2  
- Sprechzeiten für Gehörlose einrichten - MzK  
0299/XIX  
    20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob während der Öffnungszeiten der Bürgerämter des Bezirkes einmal pro Woche in einem festzulegenden Bürgeramt für einen Zeitraum von zwei Stunden einen Gebärdendolmetscher des Gehörlosenverbandes zur Verfügung stehen kann. Dieser Gebärdendolmetscher soll in Zusammenarbeit mit den Mitarbeiter/innen der Bürgerämter die Anliegen von Gehörlosen zügig bearbeiten.

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    15.01.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
    Der Ausschuss beschließt, die Beratung der Mitteilung zur Kenntnisnahme zu vertagen

Der Ausschuss beschließt, die Beratung der Mitteilung zur Kenntnisnahme zu vertagen.

 

   
    19.02.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Frau Schneider, stellt das Thema ausführlich da und antwortet auf Nachfragen aus dem Ausschuss

Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Frau Schneider, stellt das Thema ausführlich da und antwortet auf Nachfragen aus dem Ausschuss. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 4.3  
- Tempo 30 in der Goebenstraße während des Schulbetriebs - MzK  
0398/XIX  
Ö 5  
Ausbreitung der Prositution von der Kurfürstenstraße in die weitere Umgebung Richtung Winterfeldtplatz - liegen dem BA Erkenntnisse vor?      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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