16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.13 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.
06.01.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.3 - vertagt
BV Zander begründet diesen Antrag ausführlich
BV Zander
begründet diesen Antrag ausführlich.
Für eine
genaue Prüfung bittet Frau Zauner um Vertagung. Diesem Wunsch schließt sich
auch Herr Oltmann an.
03.02.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Herr Zander legt einen geänderten Antrag vor und erläutert die Änderung
Herr
Zander legt einen Änderungsantrag vor und erläutert diesen.
Herr
Böltes plädiert dafür, aus dem Antrag einen Prüfauftrag zu formulieren.
Herrn
Oltmann wäre ein Prüfauftrag zu wenig. Seine Fraktion wird dem nun vorgelegten
geänderten Antrag zustimmen. Herr Priesmeyer weist auf den zweiten Absatz hin, indem
bereits eine Prüfung enthalten ist. Die Fraktion der FDP wird dem Antrag
ebenfalls zustimmen.
Der
Hauptausschuss verabschiedet mehrheitlich den geänderten Antrag:
Die BVV ersucht
das Bezirksamt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Finanzierung der
Schulplätze dergestalt verändert wird, dass die durch die unterschiedlichen
Mindestfrequenzen bestehenden Klassengrößen berücksichtigt werden und eine
Mittelzuweisung an die Bezirke nicht mehr nur ausschließlich pro Schüler
erfolgt.
Im Vorfeld
soll über die Produktmentorengruppe eine Überprüfung möglicher Alternativen
mittels Testrechnungen veranlasst werden, um nachteilige Entwicklungen in der
Budgetierung für den Bezirk auszuschließen.
17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss:
Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Finanzierung der Schulplätze dergestalt verändert wird, dass die durch die unterschiedlichen Mindestfrequenzen bestehenden Klassengrößen berücksichtigt werden und eine Mittelzuweisung an die Bezirke nicht mehr nur ausschließlich pro Schüler erfolgt.
Im Vorfeld soll über die Produktmentorengruppe eine Überprüfung möglicher Alternativen mittels Testrechnungen veranlasst werden, um nachteilige Entwicklungen in der Budgetierung für den Bezirk auszuschließen.
19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.2 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und
Geschäftsordnung - Konsensliste
Überweisung an den
Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung - Konsensliste
07.07.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
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DGS
