Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 14.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Projektvorstellung Lebensmittelversorger Potsdamer Straße/Willmanndamm      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen der BVV vom 17.03.2010      
Ö 4.1  
Tempelhofer Freiheit – Planungsrecht für südliche Erschließung sichern  
1342/XVIII  
Ö 4.2  
Tempelhofer Freiheit – U-Bhf. Paradestraße  
1346/XVIII  
Ö 4.3  
Tempelhofer Freiheit – zusätzlicher S-Bahn-Haltepunkt  
1350/XVIII  
Ö 4.4  
Erhaltungsverordnung für die Grundstücke Maaßenstraße 7/13, Nollendorfstraße 1-7, 37-42, Schwerinstraße 8-12, Zietenstraße 15-17, 19-22, 24/28, Winterfeldtstraße 34, 31/37 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0535/XVIII  
    20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemeinsame Beratung mit der Drucks

Gemeinsame Beratung mit der Drucks.Nr. 0543/XVIII.

Beratungsbeiträge: BV Olschewski und Kühne

Die Fraktion der SPD schließt sich dem Antrag an. Der Termin aus dem Antrag Drucks.Nr. 0543/XVIII wird in den jetzt gemeinsamen Antrag der Fraktionen B‘90/Grüne, CDU und SPD aufgenommen.

Einstimmiger Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, eine Erhaltungssatzung gem. § 172, Absatz 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB), Erhaltung der städtebaulichen Eigenart aufgrund seiner städtebaulichen Gestalt, in Verbindung mit § 30 Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB), Erhaltung baulicher Anlagen, für das Gebiet zwischen Maaßen-, Winterfeldt-, Froben- und Bülowstraße zu erlassen.

Ziel dieser Erhaltungssatzung soll sein, die städtebauliche Gestalt dauerhaft zu erhalten, die von zahlreichen, im Rahmen der städtebaulichen Sanierung aufwendig wiederhergestellten Altbauten geprägt ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht, sämtliche rechtliche Mittel zur Wiederherstellung der ursprünglichen Gestaltung der Fassade zu prüfen und ggf. durchzusetzen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2008 zu berichten.

   
    17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.

   
    14.04.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Herr Krömer begründet diese Erhaltungsverordnung und erläutert das weitere Vorgehen

Herr Krömer begründet diese Erhaltungsverordnung und erläutert das weitere Vorgehen.

Abstimmung: einstimmig beschlossen

   
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Die als Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegte Erhaltungsverordnung für die Grundstücke Maaßenstraße 7/13, Nollendorfstraße 1-7, 37-42, Schwerinstraße 8-12, Zietenstraße 15-17, 19-22, 24/28, Winterfeldtstraße 34, 31/37 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg wird beschlossen.

Ö 4.5  
Wohnraumversorgung in Schöneberg aufzeigen  
Enthält Anlagen
1204/XVIII  
Ö 4.6  
Notaufnahmelager Marienfelde und nun?
Enthält Anlagen
1243/XVIII  
Ö 4.7  
Aufhebung des Beschlusses des Bezirksamtes vom 30.01.2007 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-24 VE für Teilflächen der Grundstücke Tempelhofer Damm 161, 163 und 165 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1330/XVIII  
Ö 4.8  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-45 für die Grundstücke zwischen Barnetstraße, Nuthestraße, Steinstraße, westlicher Verlängerung des Gerstnerweges bis zur Berlin-Dresdener Eisenbahn und Berlin-Dresdener Eisenbahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
1331/XVIII  
Ö 5  
Beratung der im Bezirk beschlossenen Erhaltungsrechtsverordnung      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung u.a. Information zur Wettbewerbsauslobung Parklandschaft Tempelhofer Freiheit (ehemaliger Flughafen Tempelhof)      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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