19.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss –
Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt,
für das Gebäude der durch das Schulamt beabsichtigten Schließung der
Hermann-Köhl Oberschule ein Nachnutzungskonzept zu entwickeln. Das Konzept soll
derart gestaltet sein, dass es die Bedürfnisse nach Raumkapazitäten sowohl der
Ludwig-Heck Grundschule als auch die der kulturellen Einrichtungen, wie der Leo
Kestenberg Musikschule und der Volkshochschule Albert Einstein, berücksichtigt.
Dafür istder BVV bis zum 31.3.2009 eine
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung unter Berücksichtigung der Bedarfe aller
Beteiligten, der Auswirkung auf die Kosten-Leistungsrechnung und das
bezirkliche Flächenmanagement vorzulegen.
20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.36 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste.
21.01.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 3.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Die Drucksache wird nach kurzer ergänzender Erläuterung durch das BA zu
Fragen der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
Die Drucksache wird nach
kurzer ergänzender Erläuterung durch das BA zu Fragen der SPD-Fraktion zur
Kenntnis genommen.
03.02.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.10 - vertagt
Vertagt auf die Märzsitzung
Herrn
Oltmann stellt die Frage, wann die Abgabe aus dem Fachvermögen des Bezirks
erfolgen wird. Herr Band teilt mit, dass das Bezirksamt in seiner Sitzung am
12.01.2010, den Beschluss gefasst hat, das Grundstück Kurfürstenstraße 43/54
inklusive der Sporthalle aus dem Fachvermögen des Bezirks abzugeben. Darüber
hinaus wird das Schulgrundstück an den Liegenschaftsfonds Berlin GmbH zur
Vermarktung abgegeben. Dabei ist sicherzustellen, dass ein Käufer verpflichtet
wird, die entgeltlose Nutzung der im Erdgeschoss des Gebäudes gelegenen
Sporthalle und der Umkleideräume im ersten Stock wochentags von 16 -22.00 Uhr
und an den Wochenenden von 8 bis 18.00 Uhr für den Sport auf Basis des
Sportförderungsgesetzes zuzulassen. Weiterhin ist kurzfristig zu klären, wie
die Nutzung der Sporthalle bis zur Vermarktung sicher gestellt werden kann.
Zur Frage
der Entlastung der Produktkosten aufgrund der Abgabe aus dem Fachvermögen des
Bezirks sagt die Verwaltung Herrn Oltmann einen Zwischenbericht zur Märzsitzung
zu. Hierzu soll Herr Krömer eingeladen werden.
Die
Kenntnisnahme der Drucksache wird vertagt.
18.02.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Die Drucksache wird nach kurzer ergänzender Erläuterung durch das BA zu
Fragen der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
Herr Krömer berichtet, dass
der Liegenschaftsfonds bereit ist das Gebäude zu übernehmen. Die für die
Sporthallennutzung anfallenden Betriebskosten sind weiterhin vom Bezirk zu
tragen.
Die Mitteilung wird zur
Kenntnis genommen.
03.03.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Nach den Ausführungen von Herrn Krömer und der Beantwortung von
Nachfragen von Frau Ahlhoff und Herrn Oltmann wird die Mitteilung zur
Kenntnisgenommen
Auf die
Nachfragen von Herrn Oltmann bezüglich der Abgabe des Gebäudes der Hermann-Köhl-OS
aus dem Fachvermögen des Bezirks teilt Herr Krömer teilt mit:
Bei der
Abgabe des Gebäudes sind zwei Varianten möglich: Abgabe des gesamten
Grundstücks einschließlich der Sporthalle oder Abgabe ohne die Sporthalle. Bei
der zweiten Variante müsste auf Kosten des Bezirks die Medientrennung erfolgen.
Im Bezirksamt wird derzeit die Frage diskutiert, wie es mit der Sportnutzung an
diesem Standort zur Zeit aussieht. Der übliche Verfahrensablauf beim
Liegenschaftsfonds bis zur Entlassung aus dem Vermögen des Bezirks beträgt mindestens
sechs Monate.
Zur
Nachfrage der Refinanzierung der Sportnutzung führt Frau Dr. Stephan aus, dass
in der alten Mischnutzung Schule und Sport die Refinanzierung erfolgen konnte.
Wenn nur eine Sportnutzung an dem Standort erfolgen würde, müsste dies konkret
kalkuliert werden. Herr Oltmann hält dies nicht für notwendig. Viel wichtiger
ist seiner Meinung nach die Frage, ob die Sportnutzung nicht an einen anderen
Standort verlagert werden könnte.
Die
Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
