Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 03.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (45. Sitzung)      
Ö 3  
Auflösung PMA 2010, hier: Einnahmeerwartungen im Bereich Ordnungsamt und Märkte BE: Herr Stadtrat Schworck      
Ö 4  
Erörterung des Projekts „Demographischer Wandel“ , Stand der Finanzierung der Maßnahmen in 2010      
Ö 5  
Herbeiführung eines Beschlusses „Integrationspreis im Bezirk Tempelhof- Schöneberg“      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
Schließdienst für gefährdete Bolzplätze einführen - der BVV vom 27.05.2009 - vertagt auf März 2010 -  
Enthält Anlagen
1089/XVIII  
Ö 6.2  
Guter Rat auch ohne teure Häuser? - der BVV vom 30.09.2009 - federführend  
Enthält Anlagen
1172/XVIII  
Ö 6.3  
Klassengrößen bei der KLR angemessen berücksichtigen - der BVV vom 16.12.2009  
Enthält Anlagen
1265/XVIII  
Ö 6.4  
Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Betriebskostenabrechnungen - der BVV vom 16.12.2009 - federführend, vertagt auf März 2010  
Enthält Anlagen
1260/XVIII  
Ö 6.5  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden und  
Enthält Anlagen
0444/XVIII  
    21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    05.12.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.3 - vertagt
    Herr Oltmann erläutert anhand einer Power Point Präsentation ausführlich die Hintergründe und Zielsetzungen des umfangreichen Antrages seiner Fraktion

Herr Oltmann erläutert anhand einer Power Point Präsentation ausführlich die Hintergründe und Zielsetzungen des umfangreichen Antrages seiner Fraktion. Den Fraktionen werden Kopien der Folien verteilt. Herr Oltmann sagt zu, diese auch als Mail zur Verfügung zu stellen. In einer ersten Diskussionsrunde wird deutlich, dass die Zielsetzung für richtig erachtet wird, dass aber die sich ergebenden schwierigen Fragen im einzelnen geklärt werden müssen.

BzBm Band weist darauf hin, dass der Bezirk Tempelhof-Schöneberg in der Sache in besonderer Weise aktiv geworden ist. Hier wäre die Implementierung eines bezirklichen Facility Management zu nennen. Der Bezirk wird auch beim Aufbau eines einheitlichen Gebäudebestandsverzeichnisses mitwirken und alles dafür tun, um in keine Abhängigkeiten der BIM zu geraten.

Man verständigt sich auf die Bildung einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe für die Dauer des sicherlich schwierigen Beratungsprozesses, deren Zusammensetzung auf Vorschlag der Vorsitzenden im Ältestenrat bzw. am Rande der Plenumsitzung besprochen werden sollte.

BzBm Band plädiert auch dafür, dass der Bezirk sich bemühen sollte, hier Pilotbezirk zu werden.

   
    06.02.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
    und

und

   
    05.03.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - vertagt
    und

und

   
    02.04.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    und

und

   
    23.04.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    und

und

   
    04.06.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.1 - vertagt
    und

und

   
    02.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    vertagt

 

   
    10.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 2.1 - (offen)
   
   
    16.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - (offen)
   
   
    16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.26 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    06.01.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.5 - vertagt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im Februar vertagt

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im Februar vertagt.

   
    03.02.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.5 - vertagt
    Vertagt auf die Märzsitzung

Vertagt auf die Märzsitzung.

   
    03.03.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.4 - vertagt
    Vertagung auf die Aprilsitzung

Vertagung auf die Aprilsitzung.

   
    07.04.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
    Vertagung auf die Maisitzung

Vertagung auf die Maisitzung.

   
    05.05.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache ist vertagt

Die Beratung der Drucksache ist vertagt.

   
    02.06.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    und

und

Ö 6.6  
Vorstellung einer möglichen Konzeption für ein Mieter-/Vermietermodell - der BVV vom 16.12.2009 - MzK  
Enthält Anlagen
0468/XVIII  
Ö 6.7  
Schulstrukturreform nicht durch Unterfinanzierung gefährden – wer bestellt, muss auch bezahlen! - der BVV vom 20.01.2010 - federführend  
Enthält Anlagen
1290/XVIII  
Ö 6.8  
Wort halten am Baußnernweg! - der BVV vom 20.01.2010 und Ersatzantrag der Fraktion der SPD -  
Enthält Anlagen
1292/XVIII  
Ö 6.9  
Konzept vorlegen: Jugendschutz im Bezirk effektiver umsetzen – Kompetenzen bündeln! - der BVV vom 20.01.2010 - MzK  
Enthält Anlagen
0631/XVIII  
Ö 6.10  
Nachnutzungskonzept für das Gebäude der Hermann-Köhl Oberschule - der BVV vom 20.01.2010 - MzK  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 6.11  
Finanzierungsmöglichkeiten für die Gemeinschaftsschule darlegen - der BVV vom 20.01.2010 - MzK  
Enthält Anlagen
1266/XVIII  
Ö 7  
BVV - Sondermittel      
Ö 8  
Bericht aus der Verwaltung      
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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