Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 23.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (19., 20., 21., und 23. Sitzung)      
Ö 3  
Aktuelle Information zum Sachstand "Eisackstraße" und ggf. Abstimmung zum zurückgestellten Antrag DS 0847/XVIII - Parken in der Eisackstraße      
Ö 3.1  
der BVV vom 15.10.2008 - Parken in der Eisackstraße - vertagt  
Enthält Anlagen
0847/XVIII  
Ö 4  
Vorstellung durch das BA zum "Gestaltungsstatut Breitscheidplatz und Umgebung"      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 15.10.2008 - Parkplätze für Menschen mit Behinderungen - vertagt -  
Enthält Anlagen
0842/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 18.021.2009 - Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen - federführend - (nach Beratung der Ausschüsse Stadtplanung und Jugendhilfe)  
Enthält Anlagen
0956/XVIII  
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
    Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) – Konsensliste

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) – Konsensliste.

   
    11.03.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    23.03.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
    Vertagung der Beratung, da

Vertagung der Beratung, da die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Jugendhilfe noch nicht vorliegen.

   
    08.04.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    27.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt, da die Stellungnahme des Ausschusses für Stadtplanung und die Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses nicht vorliegen

 

Die Drucksache wird vertagt, da die Stellungnahmen der Ausschüsse Stadtplanung und Jugendhilfe nicht vorliegen.

   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Krüger berichtet als Mitglied der Spielplatzkommission über die dort stattgefundene Beratung

BV Krüger berichtet als Mitglied der Spielplatzkommission über die dort stattgefundene Beratung. Die Spielplatzkommission stimmt dem Antrag zu.

Die SPD ist gegen den Antrag.

Abstimmung nach kurzer Diskussion: mehrheitlich beschlossen.

   
    20.05.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Herr Hackenberger berichtet, dass der Antrag im Stadtplanungsausschuss mehrheitlich beschlossen wurde

Herr Hackenberger berichtet, dass der Antrag im Stadtplanungsausschuss mehrheitlich beschlossen wurde.

Es findet eine rege Diskussion statt.

 

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag wurde mit 7 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

 

   
    25.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.1 - vertagt
    Da die Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt, wird der Antrag vertagt

Der Antrag wird vertagt, da eine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses nicht vorliegt.

   
    22.06.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.1 - vertagt
    Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass bisher nur die Zuarbeit vom Stadtplanungsausschuss vorliegt

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass ihm bisher nur die Zuarbeit des Stadtplanungsausschusses vorliegt und die Zuarbeit des Jugendhilfeausschusses fehlt.

 

Der Antrag wird daraufhin vertagt.

   
    28.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.1 - vertagt
    Da eine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt, wird der TOP vertagt

Da eine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt, wird der TOP vertagt.

   
    26.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach kurzer eingehender Diskussion wird der Antrag beschlossen

Nach eingehender Diskussion wird der Antrag beschlossen.

   
    28.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, bestehende Altersbeschränkungen auf den bezirklichen Spielplätzen aufzuheben und so die Spielplätze allen Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahren zur Verfügung zu stellen.

   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommenKonsensliste.

Ö 5.3  
0935/XVIII der BVV 21.01.2009 - Abwägung zum Landschaftsplan 7-L-2 Großbeerenstraße (auf Bitte des Ausschusses für Stadtplanung)      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegung der nächsten Ausschusstermine: 27. April 2009 und besonderer Hinweis: In Abstimmung mit dem Ausschuss für Stadtplanung soll eine weitere Erörterung über die vom BA erhobenen "Erschließungsbeiträge Gleditschstraße" als Sondersitzung beiderAusschüsse (Stadtplanung und Umwelt, Natur und Verkehr) stattfinden. Hierzu wurden als mögliche Termine der 30.03. oder 04.05.2009 (jeweils montags) benannt. Es wird um Prüfung und Abstimmung in den Fraktionen zur Festlegung gebeten.      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen