Der TOP wurde vorgezogen und hinter
TOP 3 behandelt.
BV Zander begründet im Namen seiner
Fraktion den Antrag.
Herr Peter Grupp, Anwohner der
Eisackstraße, schildert aus Sicht der Anwohner die aktuelle Parksituation auf
dem Mittelstreifen und äußert den Wunsch einer Ortsbesichtigung zusammen mit
den Verantwortlichen.
BV Janke befürwortet eine
Ortsbesichtigung bemerkt jedoch, man müsse zuvor abklären welche rechtlichen
Bindungen bestehen, um eine bessere Regelung der Situation zu finden.
StR Schworck gibt eine momentane
Zustandbeschreibung und erklärt den Umstand der nicht geahndeten
Ordnungswidrigkeiten. Einer Ortsbesichtigung stehe er ebenfalls positiv
gegenüber Faktum sei jedoch, zzt. könne man aus der Mittelinsel keine
Parkplätze gestalten, da die Verkehrssicherheit auf diesen Flächen nicht
gewährleistet sei, ferner müssten bauliche Veränderungen, auch wegen des zu
hohen Bordsteins, vorgenommen werden. Er macht mit Nachdruck deutlich, dass er
keinesfalls eine offizielle Anweisung, einen Bereich im Bezirk nicht
anzuschauen, schreiben könne.
Der Vorsitzende teilt ergänzend mit,
er habe aus den Ausführungen des Stadtrats das Zugeständnis entnommen, die
Verwaltung werde bemüht sein eine gangbare Legalisierung zu finden, um den
Anwohnern weiterhin das Parken zu ermöglichen.
Herr Abitz - 1. Vors. des FC
Internationale - schildert die schwierige Verkehrssituation der Eltern beim
bringen/abholen ihrer Kinder mit dem Auto zum/vom Sport.
Es folgt eine angeregte Aussprache in
der der Vorsitzende abschließend zusammenfasst, man werde sich vor Ort mit
Vertretern der einzelnen Fraktionen, dem Bezirksamt sowie den Anwohnern
treffen; ein entsprechender Termin werde den Anwohnern mitgeteilt. Der Antrag
wird auf die Dezember-/Januar-Sitzung vertagt – dem stimmen die
Ausschussmitglieder zu.
Der Vorsitzende dankt den Anwohnern
für ihr Interesse und Engagement.