Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 23.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (19., 20., 21., und 23. Sitzung)      
Ö 3  
Aktuelle Information zum Sachstand "Eisackstraße" und ggf. Abstimmung zum zurückgestellten Antrag DS 0847/XVIII - Parken in der Eisackstraße      
Ö 3.1  
der BVV vom 15.10.2008 - Parken in der Eisackstraße - vertagt  
Enthält Anlagen
0847/XVIII  
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor.

BV Olschewski beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr. Dem Antrag auf Überweisung wird einstimmig zugestimmt.

   
    24.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.4 - vertagt
    Der TOP wurde vorgezogen und hinter TOP 3 behandelt

Der TOP wurde vorgezogen und hinter TOP 3 behandelt.

 

BV Zander begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

 

Herr Peter Grupp, Anwohner der Eisackstraße, schildert aus Sicht der Anwohner die aktuelle Parksituation auf dem Mittelstreifen und äußert den Wunsch einer Ortsbesichtigung zusammen mit den Verantwortlichen.

 

BV Janke befürwortet eine Ortsbesichtigung bemerkt jedoch, man müsse zuvor abklären welche rechtlichen Bindungen bestehen, um eine bessere Regelung der Situation zu finden.

 

StR Schworck gibt eine momentane Zustandbeschreibung und erklärt den Umstand der nicht geahndeten Ordnungswidrigkeiten. Einer Ortsbesichtigung stehe er ebenfalls positiv gegenüber Faktum sei jedoch, zzt. könne man aus der Mittelinsel keine Parkplätze gestalten, da die Verkehrssicherheit auf diesen Flächen nicht gewährleistet sei, ferner müssten bauliche Veränderungen, auch wegen des zu hohen Bordsteins, vorgenommen werden. Er macht mit Nachdruck deutlich, dass er keinesfalls eine offizielle Anweisung, einen Bereich im Bezirk nicht anzuschauen, schreiben könne.

 

Der Vorsitzende teilt ergänzend mit, er habe aus den Ausführungen des Stadtrats das Zugeständnis entnommen, die Verwaltung werde bemüht sein eine gangbare Legalisierung zu finden, um den Anwohnern weiterhin das Parken zu ermöglichen.

 

Herr Abitz - 1. Vors. des FC Internationale - schildert die schwierige Verkehrssituation der Eltern beim bringen/abholen ihrer Kinder mit dem Auto zum/vom Sport.

 

Es folgt eine angeregte Aussprache in der der Vorsitzende abschließend zusammenfasst, man werde sich vor Ort mit Vertretern der einzelnen Fraktionen, dem Bezirksamt sowie den Anwohnern treffen; ein entsprechender Termin werde den Anwohnern mitgeteilt. Der Antrag wird auf die Dezember-/Januar-Sitzung vertagt – dem stimmen die Ausschussmitglieder zu.

 

Der Vorsitzende dankt den Anwohnern für ihr Interesse und Engagement.

   
    22.12.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.1 - vertagt
    Aufgrund von Kommunikationsschwierigkeiten zwischen Ausschussvorsitzenden und zuständigen Dezernenten, konnte noch keine Ortstermin stattfinden

Aufgrund von Kommunikationsschwierigkeiten zwischen Ausschussvorsitzenden und zuständigen Dezernenten, konnte noch keine Ortstermin stattfinden. Die Drucksache wird vertagt und der Bezirksstadtrat gebeten, die Mitglieder zu zwei Terminen (alternativ) einzuladen.

   
    26.01.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.4 - vertagt
    Bei dem am 23

Bei dem am 23.01.09 stattgefundenen Ortstermin wurde festgestellt, so BV Zander, dass seitens des Bezirksamtes noch keine Ergebnisse erwartet werden können; er plädiert für eine nochmalige Vertagung des Antrages.

 

BV Hauschild bittet im Namen seiner Fraktion den Antrag hinsichtlich Baumschutz sowie Einführung eines reinen Einwohnerparkrechts zu ergänzen.

 

BV Gühloff ergänzt den Sachverhalt und spricht sich im Namen seiner Fraktion ebenfalls für eine Vertagung aus.

 

Der Antrag wird vertagt.

   
    23.03.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.1 - vertagt
    Der Antrag wird abermals vertagt – man warte auf den Bericht des Bezirksamtes

Der Antrag wird abermals vertagt – man warte auf den Bericht des Bezirksamtes.

   
    27.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.1 - vertagt
    Nach eingehender Beratung wird die Drucksache vertagt

Die Drucksache wird nach Vorlage des Prüfungsergebnisses vonseiten des Bezirksamtes zu ggb. Zeit umgesetzt und dem Ausschuss hierzu unaufgefordert berichtet; der Antrag wird daraufhin auf unbestimmte Zeit zurückgestellt.

 

Ö 4  
Vorstellung durch das BA zum "Gestaltungsstatut Breitscheidplatz und Umgebung"      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 15.10.2008 - Parkplätze für Menschen mit Behinderungen - vertagt -  
Enthält Anlagen
0842/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 18.021.2009 - Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen - federführend - (nach Beratung der Ausschüsse Stadtplanung und Jugendhilfe)  
Enthält Anlagen
0956/XVIII  
Ö 5.3  
0935/XVIII der BVV 21.01.2009 - Abwägung zum Landschaftsplan 7-L-2 Großbeerenstraße (auf Bitte des Ausschusses für Stadtplanung)      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegung der nächsten Ausschusstermine: 27. April 2009 und besonderer Hinweis: In Abstimmung mit dem Ausschuss für Stadtplanung soll eine weitere Erörterung über die vom BA erhobenen "Erschließungsbeiträge Gleditschstraße" als Sondersitzung beiderAusschüsse (Stadtplanung und Umwelt, Natur und Verkehr) stattfinden. Hierzu wurden als mögliche Termine der 30.03. oder 04.05.2009 (jeweils montags) benannt. Es wird um Prüfung und Abstimmung in den Fraktionen zur Festlegung gebeten.      
               
 
 

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