Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 26.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 10.12.2008 - Ampel an der Kreuzung Schätzelberg-Ullsteinstraße  
Enthält Anlagen
 0889/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 10.12.2008 - Besserer Verkehrsfluss am Berlinickeplatz - MzK  
Enthält Anlagen
 0746/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom 10.12.2008 - Stationäre Rotlichtüberwachung BAB-Ausfahrt Tempelhofer Damm zur Unfallprävention  
Enthält Anlagen
 0903/XVIII  
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr -Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr  -Konsensliste.
   
    26.01.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Janke begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag

BV Janke begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

 

Auf Nachfrage von BV Gühloff teilt StR Schworck die Erkenntnisse über die Unfallhäufigkeit und –ursachen mit.

 

Abstimmung: Gegen die Stimmen der FDP mehrheitlich beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
   
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Behörden für die Herstellung einer stationären Rotlichtüberwachung an der BAB-100-Ausfahrt Tempelhofer Damm (Fahrtrichtung Ost) im Bereich der Lichtzeichenanlage (Einmündung in den Tempelhofer Damm) einzusetzen.
   
    15.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Ö 3.4  
der BVV vom 15.10.2008 - Parken in der Eisackstraße - vertagt  
Enthält Anlagen
 0847/XVIII  
Ö 3.5  
der BVV vom 19.10.2008 - Prinz-Georg-Straße städtebaulich umgestalten! - vertagt  
Enthält Anlagen
 0885/XVIII  
Ö 4  
Erschließungsbeiträge Grünanlage Gleditschstraße      
Ö 4.1  
Chronologie der Ereignisse (Fertigstellung, Beteiligung der BVV, Rechtsgrundlage)      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes, u.a. Terminschiene (nächster Ausschuss: 23.02.2009)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
zum Seitenanfang