Auszug - der BVV vom 10.12.2008 - Ampel an der Kreuzung Schätzelberg-Ullsteinstraße  

BV Gühloff wirft die Frage auf, könne das BA eine einschätzende Beurteilung geben, ob sich die provisorische Ampel bewährt habe und wann mit deren Abbau zu rechnen sei.

In seinen Ausführungen bemerkt StR Schworck u.a., dass sich die Ampel zzt. bewährt und, laut Herrn Terlinden, der Abbau nach Beendigung der Baumaßnahmen erfolge.

BV Priesmeyer, BV Hauschild sowie BV Janke sprechen sich, im Namen ihrer Fraktionen, für einen Prüfauftrag aus.

StR Schworck macht mit erklärenden Hinweisen darauf aufmerksam, dass vor Aufbau einer ständigen Ampel die VLB - nicht das BA - prüfen werde, ob sich die Investition lohne. Er empfiehlt dem Ausschuss, er möge gegenüber der VLB deutlich machen, dass nach der Baumaßnahme geprüft werde mit dem Ziel, dort dauerhaft eine Ampel zu errichten. Im übrigen hält er die Formulierung des Antrages für eindeutig; sie gebe den klaren Auftrag der BVV wieder. Jedoch, da der Antrag keine zeitliche Komponente enthält schlägt er vor, im Antragstext mit aufzunehmen, dass die erforderlichen Prüfungen möglichst bis zum Ende der Baumaßnahme durchgeführt werden sollten.

Nach kurzer Debatte erfolgt von BV Janke folgender Verfahrensvorschlag: Die Antrag stellende Fraktion werde bis zur kommenden Sitzung eine Umformulierung des Antragstextes vornehmen, der Antrag wird vertagt.

Dem stimmen die Mitglieder zu.