Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 26.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 10.12.2008 - Ampel an der Kreuzung Schätzelberg-Ullsteinstraße  
Enthält Anlagen
0889/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 10.12.2008 - Besserer Verkehrsfluss am Berlinickeplatz - MzK  
Enthält Anlagen
0746/XVIII  
    18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.26 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    22.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Nach Erläuterung des Vorsitzenden und kurzer Stellungnahme des BAs zum Punkt „Ordnungswidrigkeiten zu ahnden“ schlägt der Vorsitzende vor, den Antrag „durch Verwaltungshandeln erledigt“ abzustimmen

Kein Erläuterungsbedarf.

Abstimmung über den Antrag: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den zuständigen Stellen eine Überprüfung und ggf. Änderung der jetzigen Grünzeiten an der Lichtsignalanlage am Berlinickeplatz nach aktuellen Verkehrszahlen zu erwirken.

   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    26.01.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    BV Zander fragt das BA, ob es bereits Änderungen hinsichtlich der Beschleunigung sowie der Lichtsignalanlage gäbe

BV Zander fragt das BA, ob es bereits Änderungen hinsichtlich der Beschleunigung sowie der Lichtsignalanlage gäbe.

BV Priesmeyer informiert über die aktuelle Situation.

 

In seinen Erläuterungen teilt StR Schworck u.a. hinsichtlich der zweispurigen Abbiegesituation mit, sobald die Pläne der VLB vorliegen, werden diese dem Ausschuss vorgestellt.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 3.3  
der BVV vom 10.12.2008 - Stationäre Rotlichtüberwachung BAB-Ausfahrt Tempelhofer Damm zur Unfallprävention  
Enthält Anlagen
0903/XVIII  
Ö 3.4  
der BVV vom 15.10.2008 - Parken in der Eisackstraße - vertagt  
Enthält Anlagen
0847/XVIII  
Ö 3.5  
der BVV vom 19.10.2008 - Prinz-Georg-Straße städtebaulich umgestalten! - vertagt  
Enthält Anlagen
0885/XVIII  
Ö 4  
Erschließungsbeiträge Grünanlage Gleditschstraße      
Ö 4.1  
Chronologie der Ereignisse (Fertigstellung, Beteiligung der BVV, Rechtsgrundlage)      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes, u.a. Terminschiene (nächster Ausschuss: 23.02.2009)      
               
 
 

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