Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 26.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 10.12.2008 - Ampel an der Kreuzung Schätzelberg-Ullsteinstraße  
Enthält Anlagen
 0889/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 10.12.2008 - Besserer Verkehrsfluss am Berlinickeplatz - MzK  
Enthält Anlagen
 0746/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom 10.12.2008 - Stationäre Rotlichtüberwachung BAB-Ausfahrt Tempelhofer Damm zur Unfallprävention  
Enthält Anlagen
 0903/XVIII  
Ö 3.4  
der BVV vom 15.10.2008 - Parken in der Eisackstraße - vertagt  
Enthält Anlagen
 0847/XVIII  
Ö 3.5  
der BVV vom 19.10.2008 - Prinz-Georg-Straße städtebaulich umgestalten! - vertagt  
Enthält Anlagen
 0885/XVIII  
    19.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.18 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.
   
    22.12.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.6 - vertagt
    Der Antrag wird auf die folgende Sitzung vertagt, um der Bürgerinitiative die Gelegenheit zur Beteiligung zu geben

Der Antrag wird auf die folgende Sitzung vertagt, um der Bürgerinitiative die Gelegenheit zur Beteiligung zu geben.
   
    26.01.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV M

BV M. Kühnemann begründet im Namen ihrer Fraktion den Antrag.

 

Nach eingehender Erörterung der Problematik wird der Antrag gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und FDP mehrheitlich beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
   
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht in Abstimmung mit den zuständigen Behörden die technischen und finanziellen Möglichkeiten zur städtebaulichen Umgestaltung der Prinz-Georg-Straße in eine Spielstraße zu prüfen und Realisierungswege aufzuzeigen.
   
    16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Ö 4  
Erschließungsbeiträge Grünanlage Gleditschstraße      
Ö 4.1  
Chronologie der Ereignisse (Fertigstellung, Beteiligung der BVV, Rechtsgrundlage)      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes, u.a. Terminschiene (nächster Ausschuss: 23.02.2009)      
               
 
 

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