Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter
Gremium: Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Datum: Do, 30.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
Neuordnung der Jobcenter - der BVV vom 15.10.2008 -MzK-
Enthält Anlagen
0684/XVIII  
Ö 3.2  
Beteiligung des Bezirks an der Maßnahmeplanung 2009 des Jobcenters Tempelhof-Schöneberg für die Instrumente öffentlich geförderter Beschäftigung (siehe Anlage 1 und 2) - der BVV vom 15.10.2008 -MzK-  
Enthält Anlagen
0854/XVIII  
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter und an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement –Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter und an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement –Konsensliste.

   
    30.10.2008 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Frau Dr

Frau Dr. Klotz erläutert, dass mit der vorgelegten Beteiligung des Bezirks an der Maßnahmeplanung 2009 des Jobcenters Tempelhof-Schöneberg für die Instrumente öffentlich geförderter Beschäftigung eine kooperative Form der Zusammenarbeit praktiziert wird, die das öffentliche Interesse und die Zusätzlichkeit sowie auch den Wunsch der Jobcenter- Klientel nach sinnvoller Beschäftigung voll berücksichtigt.

EFRE- und ESF-Maßnahmen sollten transparenter dargestellt werden. Kritik wird am Bereich Natur geübt, insgesamt sei man aber auf einem  guten Weg.

 

Die Drucksache wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

   
    12.02.2009 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 3.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    BzStR Dr

BzStR Dr. Sibylle Klotz gibt eine kurze Einführung der beiliegenden Unterlagen. Sie erläutert insbesondere den Bereich des Öffentlichen Beschäftigungssektors ( ÖBS ) und stellt die personelle Entwicklung in diesem Bereich vor. Es entwickelt sich eine lebhafte Diskussion, dabei stellte sich heraus, dass noch reichlich Erklärungsbdarf notwendig ist.

Am Schluss der Debatte macht der Vorsitzende, BV Gühloff, folgenden Vorschlag:

 

Eine gemeinsame Sitzung mit dem Jobcenterausschuss zum o. g. TOP. Herr Roland Zausch – Teamleiter für arbeitspolitische Maßnahmen im Jobcenter – sollte dann als Fachmann mit eingeladen werden.

 

Ansonsten wurde die Vorlage einstimmig zur Kenntnis genommen.

Ö 3.3  
Beteiligung des Bezirks an der Maßnahmeplanung des Jobcenters Tempelhof-Schöneberg für die Instrumente öffentlich geförderter Beschäftigung (Arbeitsbeschafffungsmaßnahmen/ABM, Arbeitsgelegenheiten/AGH und Beschäftigungszuschuss für den Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor/BEZ/ÖBS - der BVV vom 17.09.2008 - MzK-  
Enthält Anlagen
0821/XVIII  
Ö 3.4  
Sozialverträgliche Ausgabensenkung des Jobcenters - der BVV vom 16.07.2008 -MzK-  
Enthält Anlagen
0582/XVIII  
Ö 3.5  
Interkulturelle Öffnung des JobCenters fördern - der BVV vom 17.09.2008 -MzK-  
Enthält Anlagen
0585/XVIII  
Ö 3.6  
Keine Benachteiligung von Rehabilitanden.  
Enthält Anlagen
0815/XVIII  
Ö 3.7  
Energiesparberatung für einkommensschwache Haushalte durch öffentlich geförderte Beschäftigte gewährleisten - der BVV vom 15.10.2008  
Enthält Anlagen
0852/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus der Trägervertretung des JobCenters - Fragen zur Trägervertretung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt - Fragen an die Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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