Leichte Sprache
DGS
Auszug - Sozialverträgliche Ausgabensenkung des Jobcenters - der BVV vom 16.07.2008 -MzK-
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Der
Vorsitzende kommentiert die Handlungsparameter Kontrolle der
Anspruchsvoraussetzungen, Integrationsmaßnahmen, Plausibilitätsprüfung des
Einkommens und Prüfung der eheähnlichen Gemeinschaften. Frau
Wagener (?) führt aus, dass das Jobcenter
hat nach dem Gesetz Ermessensspielräume hat. Das JobCenter prüft die
jeweiligen Anträge mittlerweile strenger. Fahrtkosten z. B. werden konsequent
– u.a. durch Einsatz des Sozialtickets statt PKW-Nutzung –
reduziert. Die
Einsparungspotenziale lassen auf vorherige Kontrolldefizite schließen. Die
Zielvereinbarungen für 2008 sind durch das Bezirksamt inzwischen
unterschrieben. Die
Drucksache wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. |
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