12.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.10 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter – Konsensliste.
27.03.2008 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Frau Wagner erläutert, dass die Einsparziele von der Bundesagentur für
Arbeit zentral vorgegeben sind
Frau Wagner
erläutert, dass die Einsparziele von der Bundesagentur für Arbeit zentral
vorgegeben sind. Die Senkung der passiven Leistungen geschieht nicht durch die
Versagung von zustehenden Ansprüchen.
5941
Menschen sind in Arbeitsverhältnisse integriert worden, wodurch zu
entsprechenden Entlastungen beim Arbeitslosengeld II und Sozialgeld beigetragen
wird.
Hinsichtlich
der Unterkunfts-Betriebskosten und der Firmentickets bei Bewerbungsgesprächen
handelt es sich nicht um Bundesleistungen.
Nach
weiterer Diskussion über die Beschlussfassung fasst der Ausschuss einstimmig
folgenden Beschluss:
Das Bezirksamt wird
ersucht darzulegen, wie das JobCenter
Tempelhof-Schöneberg die Vorgaben im Jahr 2007 erfüllt hat, die Ausgaben für
die passiven Leistungen des Bundes zu senken, sowie darzustellen, welche
Maßnahmen für das Jahr 2008 geplant sind.
Der Bericht ist zur BVV-Sitzung im Juni 2008 vorzulegen
21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss –
Konsensliste:
Das
Bezirksamt wird ersucht darzulegen, wie das JobCenter
Tempelhof-Schöneberg die Vorgaben im Jahr 2007 erfüllt hat, die Ausgaben für
die passiven Leistungen des Bundes zu senken, sowie darzustellen, welche
Maßnahmen für das Jahr 2008 geplant sind.
Der Bericht ist zur BVV-Sitzung im Juni 2008 vorzulegen.
16.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.7 - (offen)
30.10.2008 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Der Vorsitzende kommentiert die Handlungsparameter Kontrolle der
Anspruchsvoraussetzungen, Integrationsmaßnahmen, Plausibilitätsprüfung des
Einkommens und Prüfung der eheähnlichen Gemeinschaften
Der
Vorsitzende kommentiert die Handlungsparameter Kontrolle der
Anspruchsvoraussetzungen, Integrationsmaßnahmen, Plausibilitätsprüfung des
Einkommens und Prüfung der eheähnlichen Gemeinschaften.
Frau
Wagener (?) führt aus, dass das Jobcenterhat nach dem Gesetz Ermessensspielräume hat. Das JobCenter prüft die
jeweiligen Anträge mittlerweile strenger. Fahrtkosten z. B. werden konsequent
– u.a. durch Einsatz des Sozialtickets statt PKW-Nutzung –
reduziert.
Die
Einsparungspotenziale lassen auf vorherige Kontrolldefizite schließen.
Die
Zielvereinbarungen für 2008 sind durch das Bezirksamt inzwischen
unterschrieben.
Die
Drucksache wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
