Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 10.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Weihnachtsüberraschung im Montessori-Kinderhaus in Schöneberg  
Enthält Anlagen
0888/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Ampel an der Kreuzung Schätzelberg-Ullsteinstraße  
Enthält Anlagen
0889/XVIII  
Ö 9.2  
Möglichkeiten der Kostenminimierung prüfen  
Enthält Anlagen
0890/XVIII  
Ö 9.3  
Ersatzmaßnahme für die Aufgabe der Radrennbahn Schöneberg: Eigenfinanzierung begrenzen – Standortplanung überarbeiten!  
Enthält Anlagen
0891/XVIII  
Ö 9.4  
Kitas sind keine Industriebetriebe !  
Enthält Anlagen
0892/XVIII  
Ö 9.5  
Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - Temporäre Neuverschuldung akzeptieren  
Enthält Anlagen
0893/XVIII  
Ö 9.6  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0894/XVIII  
Ö 9.7  
Nachhaltige Präventionsmaßnahmen in der Schule  
Enthält Anlagen
0895/XVIII  
Ö 9.8  
Umweltentlastungsprogramm (UEP II)  
Enthält Anlagen
0896/XVIII  
Ö 9.9  
Aufbau einer Freiwilligenagentur im Bezirk  
Enthält Anlagen
0897/XVIII  
Ö 9.10  
Mehr Sicherheit durch ausreichende Beleuchtung!  
Enthält Anlagen
0898/XVIII  
Ö 9.11  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan fortschreiben  
Enthält Anlagen
0899/XVIII  
Ö 9.12  
Ehrung einer leidenschaftlichen Zeitgenössin – Hilde Radusch  
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 9.13  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0901/XVIII  
Ö 9.14  
Betr.: Hilfe für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
Ö 9.15  
Stationäre Rotlichtüberwachung BAB-Ausfahrt Tempelhofer Damm zur Unfallprävention  
Enthält Anlagen
0903/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Frauentreff Olga  
Enthält Anlagen
0905/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - INA.Kinder.Garten  
Enthält Anlagen
0906/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - EKT Milchzahn e.V.  
Enthält Anlagen
0907/XVIII  
Ö 11.4  
Entwicklung von Schönefeld nutzen – Brachflächen anbieten – den Bezirk attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
0776/XVIII  
Ö 11.5  
Beleuchtung an der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 11.6  
Berlins Bezirke brauchen ein Öko-Investprogramm  
Enthält Anlagen
0839/XVIII  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Mehr Heimatkunde im Bezirk  
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 13.2  
Marienfelder Feldmark ist Landschaftsschutzgebiet
Enthält Anlagen
0739/XVIII  
    18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) – Konsensliste.

   
    09.07.2008 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.2 - (offen)
   
   
    22.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Das Votum des mitberatenden Stadtplanungsausschusses liegt vor

Das Votum des mitberatenden Stadtplanungsausschusses liegt vor. Dieser hat den Antrag einstimmig angenommen.

 

Auf Hinweis von StR Schworck wird Punkt 2 des Antrages, “Auskunft vom BA zur Juli-BVV” geändert in ...zur “November-BVV” ... .

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: einstimmig

Der Antrag geht, mit Änderung zu Punkt 2. ...zur November-BVV darüber Auskunft zu geben, ... in die nächste BVV.

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt,

  1. dafür Sorge zu tragen, dass der Landschaftsplan XII – L – 1, wie in der VO vom 1. November 1995 (GVBl S. 760) festgelegt, auch umgesetzt wird und dies Areal als Landschaftsschutzgebiet auszuweisen,
  2. zur November-BVV darüber Auskunft zu geben, bis wann die Kompostieranlage Blohmstraße noch befüllt wird und nicht alles bereits auf die neue Kompostieranlage am Nahmitzer Damm gebracht wird,
  3. der UFA-Fabrik, die nunmehr die Interkulturellen Gärten übernommen hat, einen neuen Vertragsentwurf zu unterbreiten und
  4. das wilde Parken der Lkws in der Egestorffstraße zu unterbinden und dafür Sorge zu tragen, dass die unbefestigte Landschaftsfläche der Feldmark während der jährlichen Reiterfestes nicht als Parkfläche missbraucht wird.
   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 13.3  
Besserer Verkehrsfluss am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0746/XVIII  
Ö 13.4  
Ampel weg vor Möbel Kraft!
Enthält Anlagen
0778/XVIII  
Ö 13.5  
Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0783/XVIII  
Ö 13.6  
Gastronomieangebot in Parkanlagen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0791/XVIII  
Ö 13.7  
Konflikt auf Kosten der Bürger beenden und Berliner Öffentlichen Dienst nicht weiter von der allgemeinen Tarifentwicklung abkoppeln
Enthält Anlagen
0832/XVIII  
Ö 13.8  
Big Brother das watching You verbieten.  
Enthält Anlagen
0834/XVIII  
Ö 13.9  
Wahrnehmung der Aufgaben des/r Beauftragten für Menschen mit Behinderung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0887/XVIII  
               
 
 

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