Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 10.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Weihnachtsüberraschung im Montessori-Kinderhaus in Schöneberg  
Enthält Anlagen
0888/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Ampel an der Kreuzung Schätzelberg-Ullsteinstraße  
Enthält Anlagen
0889/XVIII  
Ö 9.2  
Möglichkeiten der Kostenminimierung prüfen  
Enthält Anlagen
0890/XVIII  
Ö 9.3  
Ersatzmaßnahme für die Aufgabe der Radrennbahn Schöneberg: Eigenfinanzierung begrenzen – Standortplanung überarbeiten!  
Enthält Anlagen
0891/XVIII  
Ö 9.4  
Kitas sind keine Industriebetriebe !  
Enthält Anlagen
0892/XVIII  
Ö 9.5  
Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - Temporäre Neuverschuldung akzeptieren  
Enthält Anlagen
0893/XVIII  
Ö 9.6  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0894/XVIII  
Ö 9.7  
Nachhaltige Präventionsmaßnahmen in der Schule  
Enthält Anlagen
0895/XVIII  
Ö 9.8  
Umweltentlastungsprogramm (UEP II)  
Enthält Anlagen
0896/XVIII  
Ö 9.9  
Aufbau einer Freiwilligenagentur im Bezirk  
Enthält Anlagen
0897/XVIII  
Ö 9.10  
Mehr Sicherheit durch ausreichende Beleuchtung!  
Enthält Anlagen
0898/XVIII  
Ö 9.11  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan fortschreiben  
Enthält Anlagen
0899/XVIII  
Ö 9.12  
Ehrung einer leidenschaftlichen Zeitgenössin – Hilde Radusch  
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 9.13  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0901/XVIII  
Ö 9.14  
Betr.: Hilfe für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
Ö 9.15  
Stationäre Rotlichtüberwachung BAB-Ausfahrt Tempelhofer Damm zur Unfallprävention  
Enthält Anlagen
0903/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Frauentreff Olga  
Enthält Anlagen
0905/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - INA.Kinder.Garten  
Enthält Anlagen
0906/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - EKT Milchzahn e.V.  
Enthält Anlagen
0907/XVIII  
Ö 11.4  
Entwicklung von Schönefeld nutzen – Brachflächen anbieten – den Bezirk attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
0776/XVIII  
Ö 11.5  
Beleuchtung an der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 11.6  
Berlins Bezirke brauchen ein Öko-Investprogramm  
Enthält Anlagen
0839/XVIII  
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste.

   
    20.11.2008 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 4.1 - erledigt
    BV Oltmann begründet diesen Antrag

BV Oltmann begründet diesen Antrag.

Ziel ist es, auf Landesebene ein Förderprogramm für die bezirklichen Gebäude aufzulegen. Bezirksstadtrat Krömer erklärt, die Verwaltung unterstütze diesen Antrag nachhaltig.

Abstimmung über den Antrag: einstimmig beschlossen

   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die Auflage eines Öko-Investprogramms für Berlins Bezirke einzusetzen.

Zur Finanzierung sollen u.a. die Programme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), das UEP-II-Programm und weitere Förderprogramme des Bundes und der EU genutzt werden.

Das ÖKO-Investprogramm soll weitgehend für eine Bündelung der Förderungen sorgen und insbesondere die energetische Gebäudesanierung in den Bezirken unterstützend vorantreiben.

Das Bezirksamt wird ferner empfohlen sich dafür einzusetzen, dass die Bezirke bei der Inanspruchnahme der Mittel keine Vorfinanzierung leisten und ihre Produkte nicht belastet werden.

Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Mehr Heimatkunde im Bezirk  
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 13.2  
Marienfelder Feldmark ist Landschaftsschutzgebiet
Enthält Anlagen
0739/XVIII  
Ö 13.3  
Besserer Verkehrsfluss am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0746/XVIII  
Ö 13.4  
Ampel weg vor Möbel Kraft!
Enthält Anlagen
0778/XVIII  
Ö 13.5  
Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0783/XVIII  
Ö 13.6  
Gastronomieangebot in Parkanlagen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0791/XVIII  
Ö 13.7  
Konflikt auf Kosten der Bürger beenden und Berliner Öffentlichen Dienst nicht weiter von der allgemeinen Tarifentwicklung abkoppeln
Enthält Anlagen
0832/XVIII  
Ö 13.8  
Big Brother das watching You verbieten.  
Enthält Anlagen
0834/XVIII  
Ö 13.9  
Wahrnehmung der Aufgaben des/r Beauftragten für Menschen mit Behinderung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0887/XVIII  
               
 
 

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