Frau
Landau stellt konkret dar, wie sich der Wirkungsrahmen des Bildungs- und
Kulturentwicklungsplans vor dem Hintergrund der Haushaltssperre darstellt und
welche Wünsche an die Kommunalpolitiker gerichtet werden. Unter anderem bittet
sie, die im Fünferbereich zusätzlich gesperrten Mittel wieder zur Verfügung zu
stellen, um die Arbeit der Einrichtungen abzusichern.
Auf
Nachfrage von BV Höppner teilt StR Hapel mit, er gehe davon aus, dass der
Frauenmärz stattfinde, zumal vor der Haushaltssperre bereits Verpflichtungen
eingegangen wurden.
BV
Pschollkowski fragt nach der Dauer der Haushaltssperre.
Dazu StR
Hapel: Diese werde, laut BzBm Band, vermutlich mindestens bis April / Mai 2010
andauern. Zu diesem Zeitpunkt erwarte man die Jahresabrechnung 2009 mit neuen
Hinweisen auf die Struktur. Risiken für 2011 bleiben, da niemand den
Normierungsfaktor für 2011 kenne.
BD
Schleussner-Schwarz bemerkt u.a. erklärend, dass für die Dezentrale Kulturarbeit
die Kontinuität sowie ein ernst zu nehmender, seriöser Etat wichtig sei. Der
Antragstermin könne nach hinten verschoben werden, doch mache dies nur Sinn, wenn nach Kassensturz
eine Chance auf Aufrechterhaltung der Einrichtung bestünde.
StR Hapel
sagt zu, dies zu prüfen.
Für den
Kulturbereich sei es enorm wichtig, so Frau Landau, den Fünferbereich sowie die
Veranstaltungstitel zu entsperren.
Die
Vorsitzende bemerkt abschließend, man nehme dies mit in die Fraktionen um dort,
entsprechend mit den Haushältern, darüber zu beraten.
Die
Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
