Vor Eintritt in die Beratung dieser
Drucksache erklärt sich BV Zauner für befangen, da sie beruflich mit dem Thema
befasst ist. Sie nimmt weder an der Diskussion noch an der Abstimmung teil.
Die Verwaltung erklärt, sie könne die
Frage in der Überschrift mit einem klaren JA beantworten, allerdings hier die
Arbeitsagentur – Arbeitgeberservice – zuständig.
Frau Dr. Klotz verliest eine Erklärung
des Bundesbildungsministeriums.
Weiterhin erklärt Frau Dr. Klotz, dass
es im Bezirk nur wenige bisher benachteiligte Jugendliche, auf die diese
Förderung zutreffen würde, gibt. Es liegen der Arbeitsagentur 32 Anträge auf
Ausbildungsbonus vor.
In Zuge der Diskussion schlägt BV
Pschollkowski einen geänderten Text als Beschlussempfehlung für die BVV vor:
Die BVV
ersucht das Bezirksamt, einmal jährlich durch Abfrage bei der Bundesagentur für
Arbeit, Arbeitsagentur Berlin-Süd, über die Entwicklung der
Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung “Jugend-Ausbildung und
Arbeit” im Bezirk Tempelhof-Schöneberg zu berichten.
Ein
erstmaliger Bericht soll zum 01.07.2009 erfolgen.
Abstimmung: einstimmig
Leichte Sprache
DGS
