BV Glowinski begründet im Namen ihrer
Fraktion den Antrag.
In der folgenden Aussprache bemerkt BV
Dittmeyer im Namen ihrer Fraktion, dass das Ausschreibungsverfahren für den
diesjährigen Kulturlustgarten abgeschlossen sei und somit es gar nicht möglich
sei, in der Form für 2008 eine Änderung herbei zu führen, was nicht
ausschließe, dass sich der Ausschuss 2009 selbst an der inhaltlichen
Qualifizierung beteiligen wird. Die Hinzuziehung von Freien Trägern, Verbände
etc. zur Gestaltung des Kulturlustgartens werde dann erörtert. Sie hält diesen
Antrag mit der genannten Begründung für nicht mehr aktuell.
StR Hapel äußert einige intensive
Bemerkungen zum Vorgang. U.a. kann er der Überschrift des FDP-Antrages
“den Kulturlustgarten 2008 mit m e
h r Engagement anzugehen” nicht folgen
und begründet dies. Des Weiteren stellt er den Geschäftsführer von der Catering
Company GmbH, Herrn Arzig, vor, der den diesjährigen Zuschlag für den
Kulturlustgarten erhalten hat.
Ferner äußert StR Hapel seinen Ärger
über einige Presseartikel, in denen behauptet wurde, es sei nicht bekannt, wer
der Veranstaltet sei, obwohl man dies im Protokoll der 11. Sitzung vom
06.12.2007 nachlesen könne. Insofern habe er dem Rechtsamt mitgeteilt, dass er
Wert auf eine Gegendarstellung lege.
Weiterführend erteilt die Vorsitzende
Herrn Arzig das Wort, der sich vorstellt und den Anwesenden die Grundstrukturen
des Konzepts erläutert und abschließend mitteilt, Ende Februar / Anfang März
eine grobe Struktur des Programms für den Kulturlustgarten vorlegen zu können.
Nach erfolgter nochmaliger
Stellungnahme seitens BV Glowinski zu ihrem Antrag ergreift BV Dittmeyer das
Wort, dankt Herrn Arzig für die sehr engagierte Vorstellung des Konzepts, hält
im Namen ihrer Fraktion den FDP-Antrag für obsolet und wird dem auch nicht
zustimmen.
Die Nachfrage von BV Meral, ob
Zurückziehung des Antrages erfolgt, verneint BV Glowinski.
BV M. Kühnemann schließt sich den
Ausführungen von BV Dittmeyer an und bittet um Abstimmung.
BV Glowinski erklärt abschließend,
dass sie den, von BV Dittmeyer anfangs erwähnten, Ausführungen zustimme und um
Abstimmung des Antrages bitte.
Abstimmung über den Antrag.
Der Antrag wird mehrheitlich
abgelehnt und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
Leichte Sprache
DGS
