Am Freitag, den 15. November hat der nationale „Bürgerrat Demokratie“ seine Ergebnisse vorgestellt und besonders eine Forderung in den Mittelpunkt gestellt: Bürger_innen sollen stärker beteiligt werden – mithilfe einer Zufallsauswahl. In Tempelhof-Schöneberg wird genau das bereits praktiziert.
Seit August finden in jeder der sieben Bezirksregionen je ein Bürger_innenrat statt. Jeder Rat besteht aus 12 bis 15 Teilnehmer_innen, die zufällig ausgewählt werden. An eineinhalb Tagen beraten sie gemeinsam, wie der Stadtteil lebenswert erhalten werden kann. Die Ergebnisse werden im Konsens gefällt: Vorschläge, gegen die es Einwände gibt, werden nicht verabschiedet.
Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler hatte die Bürger_innenräte gestartet, um auch denjenigen eine Stimme zu geben, die sonst nicht gehört werden. Durch die Zufallsauswahl sollen alle Bürgerinnen und Bürger ab 15 Jahren die Möglichkeit haben, an der Gestaltung ihres Stadtteils mitzuarbeiten.
Die Ergebnisse werden anschließend in einem Bürger_innencafé der Öffentlichkeit vorgestellt und Politik und Verwaltung übergeben. Dort können Bürger_innen auch ihre eigenen Sichtweisen auf die Empfehlungen des Rates ergänzen.
Für Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler sind die Bürger_innenräte bisher ein Erfolg:
bq. Wir konnten Menschen erreichen, die sich sonst nicht an der Politik beteiligen würden. Und ich denke, die Ergebnisse zeigen, welche Anliegen die breite Mehrheit der Bevölkerung hat. Jetzt liegt es an uns, möglichst viele der Empfehlungen umzusetzen.
