Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 02.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 19:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 24. und der 29. bis 32. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3  
Arbeitspapier der Projektgruppe Grün zum Wertausgleichsverfahren bei der Budgetierung der öffentlichen Grünflächen im Rahmen der KLR      
Ö 4  
Gender Budgeting      
Ö 5     Schriftliche Beantwortung Großer Anfragen      
Ö 5.1  
Anfrage der Fraktion der SPD vom 16.03.2009 betr. Fortbildung und Mitsprache der Jugend- und Auszubildendenvertretung im Bezirksamt Spandau  
Enthält Anlagen
 1598/XVIII  
Ö 5.2  
Anfrage der Fraktion der GAL vom 16.02.2009 betr. Interessenbekundungsverfahren - überwiesen in der 28. BVV am 13.05.2009  
Enthält Anlagen
 1506/XVIII  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der CDU vom 04.05.2009 betr. Abschaffung der verschiedenen Haushaltstitel im schulischen Bereich - überwiesen in der 28. BVV am 13.05.2009 - vertagt in der 32. Sitzung am 04.06.2009  
Enthält Anlagen
 1672/XVIII  
Ö 6.2  
Antrag der FDP vom 04.05.2009 betr. Freizeitangebote in Kladow erhöhen die Zweite! - überwiesen in der 28. BVV am 13.05.2009 - Mitberatung durch den Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
Enthält Anlagen
 1651/XVIII  
Ö 6.3  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.05.2009 betr. Ehrenamt unterstützen - Gerechte Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer! - überwiesen in der 29. BVV am 10.06.2009  
Enthält Anlagen
 1710/XVIII  
Ö 7     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 7.1  
XVIII-096 - A.F.C. Spandau Bulldogs e.V. - vertagt in der 31. Sitzung am 07.05.2009 - vertagt in der 32. Sitzung am 04.06.2009      
Ö 7.2  
XVIII-100 - Evangelische Kirchengemeinde Luther      
Ö 7.3  
XVIII-101 - Verein der Kegler von Spandau e.V.      
Ö 7.4  
XVIII-102 - Junges Sinfonie-orchester Berlin-Spandau e.V.      
Ö 7.5  
XVIII-103 - BDP Mädchenladen      
Ö 7.6  
XVIII-104 Spandauer Jugend e.V.      
Ö 8     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 8.1  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 02.12.2008 betr. Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2002 - überwiesen in der 24. BVV am 21.01.2009 - Abgabe der Fragen - vertagt in der 29. Sitzung am 19.02.2009  
Enthält Anlagen
 1420/XVIII  
Ö 9     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 9.1  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.04.2009 auf Antrag der Fraktion der GAL betr. Nutzungskonzepte für Brachflächen im Bezirk Spandau - überwiesen in der 28. BVV am 13.05.2009
Enthält Anlagen
 0272/XVIII  
Ö 9.2  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.04.2009 auf Antrag der Fraktion der GAL betr. Bürger besser informieren - Liegenschaftsfonds - überwiesen in der 28. BVV am 13.05.2009  
Enthält Anlagen
 0900/XVIII  
Ö 9.3  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 31. 03.2009 betr. Genehmigung von Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 bei Kapitel 3931, Titel 51101, Titel 51140, Titel 54010 und Titel 51701 (201.000,00 Euro) - überwiesen in der 27. BVV am 06.05.2009  
Enthält Anlagen
 1612/XVIII  
Ö 9.4  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 20.04.2009 betr. Abschluss von Servicevereinbarung der SE Finanzen - überwiesen in der 27. BVV am 06.05.2009  
Enthält Anlagen
 1637/XVIII  
Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
N 12     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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