Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium:	Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum:	Fr, 08.05.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 17:12	Anlass:	ordentlichen
Raum:	Sitzungszimmer 202
Ort:	Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP	Betreff

Ö 1	Geschäftliches
Ö 1.1	Genehmigung der Protokolle der 14., 18.-23., 25. und 26. Sitzung
Ö 2	Vorstellung des Befragungsergebnisses zur Arbeit und zur Situation von Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern in Berlin durch die Patientenbeauftragte für Berlin, bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Frau Karin Stützner, mit anschließender Aussprache
Ö 6	Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 01.09.2008 betr. Qualitätssiegel "Freiwillig kontrollierte Lautstärke" für Diskotheken - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD - vertagt in der 24. Sitzung am 07.01.2009 - vertagt in der 26. Sitzung am 01.04.2009	0694/XVIII
Ö 3	Vorstellung des Sachberichtes zum Spritzenverkaufsautomaten im Bezirk Spandau vom Fixpunkt e. V. durch Frau Astrid Leicht mit anschließender Aussprache
Ö 4	Bericht aus dem Frauenbeirat
Ö 5	Bericht aus der Trägervertretung
Ö 7	Antrag der Fraktion der CDU vom 16.03.2009 betr. kostenloser Strom-Spar-Check für Hartz-IV-Haushalte - überwiesen in der 26. BVV am 25.03.2009	1556/XVIII
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksamtes
Ö 9	Verschiedenes

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