Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Mi, 04.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:46 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 14., 18. bis 24. Sitzung      
Ö 1.2  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 14.09.2007 betr. erforderliche Maßnahmen zur Umsetzung des Gesundheitsdienstreformgesetzes - überwiesen in der 9. BVV am 26.09.2007 auf Antrag der Fraktion der GAL  
Enthält Anlagen
0432/XVIII  
Ö 2  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 3  
Bericht aus der Trägervertretung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion der GAL vom 24.05.2007 betr. rechtzeitige Auszahlung von Leistungen nach dem SGB XII/AsylbLG - überwiesen in der 7. BVV am 06.06.2007  
Enthält Anlagen
0431/XVIII  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der GAL vom 17.11.2008 betr. Angebote zur Erlangung eines Schulabschlusses auch für "ältere" Bezieher/-innen von ALG II - überwiesen in der 22. BVV am 26.11.2008  
Enthält Anlagen
1371/XVIII  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 17.11.2008 betr. ärztliche Befunde / Untersuchungen im Rahmen der Mitwirkungspflicht - überwiesen in der 22. BVV am 26.11.2008  
Enthält Anlagen
1375/XVIII  
Ö 7  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (3. Zwischenbericht) vom 13.11.2008 betr. Senioren-WG auch in Spandau realisieren - überwiesen in der 22. BVV am 26.11.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0330/XVIII  
Ö 8  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 15.09.2008 betr. Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2006/2007 (Beschluss der BVV v. 31.08.2005 - Drks Nr. 3437/XVII -) - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der GAL - vertagt in der 24. Sitzung am 07.01.2009  
Enthält Anlagen
0224/XVIII  
Ö 9  
Lautstärkenkontrollen für Discotheken      
Ö 10  
Dringlichkeitsanfrage der Fraktion der GAL vom 21.01.2009 betr. Erhöhung des Wohngeldes ab 1.1.2009 und einmalige Nachzahlung 2008 - Drks. Nr. 1475/XVIII - - angemeldet zur weiteren Besprechung auf Antrag der Fraktion der GAL      
Ö 11  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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