Drucksache - 1375/XVIII  

 
 
Betreff: Ärztliche Befunde / Untersuchungen im Rahmen der Mitwirkungspflicht
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALSoziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Verfasser:S c h w e n d k e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.11.2008 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Vorberatung
04.03.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen vertagt   
01.04.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
08.07.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag v.17.11.2008
BE SGS v. 01.04.2009

Das Bezirksamt wird beauftragt sicherzustellen, dass

Der Antrag wird abgelehnt.

1 Gegenstimme

1 Gegenstimme

(Bezv. der Fraktion der GAL)

 
 

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