Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 06.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:38 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Bezirkliche Mieterberatung - Kurze Wege für Seniorinnen und Senioren  
0243/XXI  
Ö 3     Vorstellung der Software zum Bürgerhaushalt 2022 durch das Bezirksamt      
Ö 4     Informationen zur Drucksache 0070/XXI      
Ö 5     Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 6     Flexible Kinderbetreuung für Alleinerziehende ermöglichen  
Enthält Anlagen
1978/XX  
Ö 7     Gesundheitskiosk in Spandau einrichten  
2347/XX  
Ö 8     Hinweisschilder Leinenpflicht  
0042/XXI  
Ö 9     Wir sorgen für mehr kommunale Einwohnerbeteiligung! – Bürgerhaushalt verbindlich gestalten!  
0055/XXI  
Ö 10     Ella-Kay-Haus für ukrainische Kriegsflüchtlinge öffnen  
Enthält Anlagen
0182/XXI  
Ö 11     Wir sorgen für intakte Radwege! - Gefahrenstellen im Fahrradweg Daumstraße beseitigen!  
Enthält Anlagen
0189/XXI  
    VORLAGE
   

Begründung

Spätestens ab April, ist der Radweg zu einem gehörigen Teil von Pflanzenwuchs so betroffen, dass sicheres Fahrradfahren erschwert wird. Zudem ist der Radweg auf der Daumstr. Richtung Waterkant nicht vollständig vorhanden.

   
    30.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.5 - überwiesen
   
   
    17.05.2022 - Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.09.2022 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 18 - vertagt
   
   
    01.06.2023 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte
    Ö 10 - vertagt
   
Ö 12     Geschäftsordnung des Frauenbeirats in Spandau  
0330/XXI  
Ö 13     Verbesserung der Akustik bei Gedenkveranstaltung zum Mauerbau  
0346/XXI  
Ö 14     Talentförderung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0357/XXI  
Ö 15     Öffentliches WLAN in der Altstadt  
0403/XXI  
Ö 16     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 17     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 18     Verschiedenes      
               
 
 

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