Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:44 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle 004/XX(BüO) - 20.04.2017, 005/XX(BüO) - 18.05.2017 und 006/XX(BüO) - 15.06.2017      
Ö 3  
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 4  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 5  
Fahrradbügel statt Poller (Antrag der Fraktion der AfD vom 14.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte (HPR) - Mitberatung BüO am 16.03.2017 - rücküberwiesen in der 04. Sitzung (HPR) an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten zur erneuten Mitberatung - vertagt in der 06. Sitzung (BüO) am 15.06.2017
Enthält Anlagen
0085/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    01.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.

   
    16.03.2017 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.05.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 8 - überwiesen
   
   
    15.06.2017 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 6 - vertagt
   
   
    21.09.2017 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.12.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig bei geplanten Maßnahmen an allen geeigneten Standorten der Spandauer Nebenzentren des Einzelhandels Fahrradbügel statt Poller zu setzen und die zusätzlichen Kosten einzuplanen.

Die Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind dabei zu berücksichtigen.

   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 6  
Sicherheitsmaßnahmen an der Frieda-Arnheim-Promenade (Antrag Senioren vom 31.03.2017) - überwiesen in der 07. BVV-Sitzung am 03.05.2017 - vertagt in der 06. Sitzung (BüO) am 15.06.2017  
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 7  
Auslegung von Formularen im Rathausgebäude (Antrag Senioren vom 17.03.2017) - überwiesen in der 10. BVV am 19.07.2017  
0199/XX  
Ö 8  
Parken auf dem Parkplatz Am Stabholzgarten besser organisieren (Antrag der Fraktion der SPD vom 22.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV-Sitzung am 31.05.2017  
0276/XX  
Ö 9  
Illegalen Straßenverkauf vor der Zitadelle unterbinden (Antrag der Fraktion der CDU vom 19.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV-Sitzung am 31.05.2017  
0262/XX  
Ö 10  
Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 22.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV-Sitzung am 31.05.2017  
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 11  
Verkehrssicherheit steigern und Hindernisse beseitigen (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 22.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV-Sitzung am 31.05.2017  
0245/XX  
Ö 12  
Dialog-Displays zur Verbesserung der Verkehrssicherheit (Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD vom 19.06.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0318/XX  
Ö 13  
Straßenreinigung in Staaken (Antrag der Linksfraktion vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017  
0364/XX  
Ö 14  
Einrichtung kostenloser Mieter/-innenberatungen (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 19.03.2017) - überwiesen in der 07. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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