Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 18:56 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung am 16.03.2017      
Ö 3  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 4  
Fußverkehrsrat für Spandau (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 20.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. BüO-Sitzung am 16.03.2017  
0090/XX  
Ö 5  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten (Antrag der Fraktion der AfD vom 14.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 03. BüO-Sitzung am 16.03.2017  
Enthält Anlagen
0084/XX  
Ö 6  
Fahrradbügel statt Poller (Antrag der Fraktion der AfD vom 14.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - Mitberatung in der 03. BüO-Sitzung am 16.03.2017 - rücküberwiesen in der 04. HPR-Sitzung am 04.05.2017 zur erneuten Mitberatung
Enthält Anlagen
0085/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    01.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.

   
    16.03.2017 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.05.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 8 - überwiesen
   
   
    15.06.2017 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 6 - vertagt
   
   
    21.09.2017 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.12.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig bei geplanten Maßnahmen an allen geeigneten Standorten der Spandauer Nebenzentren des Einzelhandels Fahrradbügel statt Poller zu setzen und die zusätzlichen Kosten einzuplanen.

Die Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind dabei zu berücksichtigen.

   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 7  
Die "Deutsche Wohnen" und der Mietspiegel (Antrag der Linksfraktion vom 20.03.2017) - überwiesen in der 06. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04. BüO-Sitzung am 20.04.2017  
0142/XX  
Ö 8  
Sicherheitsmaßnahmen an der Frieda-Arnheim-Promenade (Antrag Senioren vom 31.03.2017) - überwiesen in der 07. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 9  
Klagefonds für einkommensschwache Mieter/-innen (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 19.03.2017) - überwiesen in der 07. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0161/XX  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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