Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 01.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 17:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 3     Haushaltswirtschaft      
Ö 3.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Nutzung der ehemals vom Umweltbundesamt genutzten Gebäude im Bezirk (Antrag der Fraktion der GAL vom 11.01.2015) - überwiesen in der 39. BVV am 21.01.2015 auf Antrag der Fraktion der SPD - vertagt in der 43. Sitzung HPR am 05.03.2015 - vertagt in der 49. Sitzung HPR am 10.09.2015  
1324/XIX  
Ö 4.2  
Aula des Kant-Gymnasiums modernisieren (Antrag der Fraktion der CDU vom 13.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur - vertagt in der 49. Sitzung HPR am 10.09.2015  
Enthält Anlagen
 1399/XIX  
Ö 4.3  
Neubau der Umkleidekabinen des SC Schwarz-Weiß im Spektefeld (Antrag der Fraktion der SPD vom 11.05.2015) - überwiesen in der 43. BVV am 20.05.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Sport - vertagt in der 49. Sitzung HPR am 10.09.2015
Enthält Anlagen
 1491/XIX  
Ö 4.4  
Kanalisation in der Straße Am Pichelssee an die Anforderungen anpassen (Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD vom 16.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV am 17.06.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr - vertagt in der 49. Sitzung HPR am 10.09.2015  
Enthält Anlagen
 1542/XIX  
Ö 4.5  
Unterrichtung der BVV über Veränderungen der Titelansätze im Rahmen der Haushaltswirtschaft / hier: Mittelverschiebungen im Rahmen der Deckungsfähigkeit (Antrag der Fraktion der GAL vom 07.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV am 17.06.2015 - vertagtin der 49. Sitzung HPR am 10.09.2015  
1527/XIX  
Ö 5     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 5.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3309 Titel 98105 A10 (66.878,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 08.07.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
1578/XIX  
Ö 5.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 (46.900,00 €), 3702 (35.000,00 €) und 3704 (25.000,00 €) jeweils Titel 52509 A01 (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 04.08.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
1579/XIX  
Ö 5.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3715 Titel 54102 A08 (150.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 08.07.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
1580/XIX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 39.3 - überwiesen
   

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 08.07.2015 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.
   
    01.10.2015 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2015

 

im Kapitel 3715 Sportförderung

 

bei Titel 54102 A08 Maßnahmen zur Energieeinsparung

 

bis zur Höhe von 150.000,00 EUR

 

werden genehmigt.
Ö 5.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040 Titel 67123 (1.440.000,00 €) und Titel 67143 (60.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 11.08.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
1581/XIX  
Ö 5.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67130 (210.000,00 €) und Titel 67145 (370.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 11.08.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
1582/XIX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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