Auszug - Unterrichtung der BVV über Veränderungen der Titelansätze im Rahmen der Haushaltswirtschaft / hier: Mittelverschiebungen im Rahmen der Deckungsfähigkeit (Antrag der Fraktion der GAL vom 07.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV am 17.06.2015 - vertagtin der 49. Sitzung HPR am 10.09.2015  

Zu der Frage des Bezv. Sonnenberg-Westeson teilt BzBm Kleebank mit, im Jahr 2014 gab es 1.699 solcher Buchungen, die man auflisten würde. Im Jahr 2013 waren es sogar über 2.000 Buchungen. Nach Einschätzung des Bezirksamtes könnte man von einem "Datenfriedhof" sprechen. Der Arbeitsaufwand wäre erheblich und der Erkenntnisgewinn sehr gering.

Ergänzend erklärt Herr Benad, die Buchungen für die Sollveränderungen im Rahmen der Deckungsfähigkeit erfolgen in den Dienststellen dezentral. Das heißt, um die geforderte Auflistung zu erstellen, müssten die Unterlagen von allen Dienststellen eingesammelt werden. Er betont ebenfalls, dass der Erkenntnisgewinn, der aus der Auflistung gezogen werden kann, in einem sehr ungünstigen Verhältnis zum erforderlichen Arbeitsaufwand steht.

Im Namen der Fraktion der GAL zieht Bezv. Sonnenberg-Westeson den Antrag seiner Fraktion zurück.