Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 20.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:54 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung      
Ö 3     Bauen      
Ö 3.1  
Lehrbeispiel Landstadt Gatow für barrierevolle Stadtplanung Antrag der Fraktion der GAL vom 10.03.2014 - überwiesen in der 30. BVV-Sitzung am 19.03.2014 - vertagt in der 25. Sitzung BuV am 20.05.2014 - vertagt in der 27. Sitzung BuV am 16.09.2014 - vertagt in der 28. Sitzung BuV am 18.11.2014 - auf TO in gemeinsamer Sitzung mit BüO am 15.01.2015  
1012/XIX  
    VORLAGE
   

2

 

 
   
    20.05.2014 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    16.09.2014 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    18.11.2014 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    15.01.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   
   
    20.01.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Liste der Barrieren für Rollstuhlfahrer/-innen und andere Menschen mit Behinderung in der Landstadt Gatow und besonders auf der Fläche zwischen Am Flugplatz Gatow und Johann-Landefeldt-Straße und der Kosten für die nachträgliche Herstellung der Barrierefreiheit zu erstellen. Im Weiteren diese der für die Baumaßnahme verantwortlichen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zur Stellungnahme zuzusenden und rechtlich zu prüfen, ob die BImA und an der Planung benachteiligte Dritte an den Kosten für die nachträgliche Herstellung der Barrierefreiheit beteiligt werden können.
   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.3 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 18.05.2015 in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    15.09.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    17.11.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    15.12.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 4.2  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 4.3  
Rechtsabbieger-Grünpfeil an der Kreuzung Askanierring/Falkenseer Chaussee Antrag der Fraktion der SPD vom 20.01.2014) - überwiesen in der 28. BVV-Sitzung am 29.01.2014 - vertagt in der 23. Sitzung BuV am 18.02.2014 - vertagt in der 24. Sitzung BuV am 18.03.2014 und mit der Bitte um Stellungnahme in den FahrRat gegeben - vertagt in der 28. Sitzung BuV am 18.11.2014 - vertagt in der 29. Sitzung BuV am 16.12.2014  
0945/XIX  
Ö 4.4  
Parkplatzsicherung in Wohngebieten mit wenigen Parkmöglichkeiten bei Straßenbauarbeiten Antrag der Fraktion der Piraten vom 08.09.2014 betr. Parkplatzsicherung in Wohngebieten mit wenigen Parkmöglichkeiten bei Straßenbauarbeiten - überwiesen in der 35. BVV-Sitzung am 17.09.2014 - vertagt in der 28. Sitzung BuV am 18.11.2014 wegen gem. Behandlung mit BüO - auf TO gemeinsame Sitzung mit BüO am 15.01.2015  
1198/XIX  
Ö 4.5  
Fußgängerinnen- und Fußgängeranliegen (bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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