Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Stadtentwicklung
Datum: Di, 07.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 17:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 25. Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Stand Quartiers- und Stadtteilmanagement      
Ö 3  
Denkmalschutz      
Ö 4  
Ehemaliges Postgelände: Bestehenden Bebauungsplan umsetzen (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.02.2010) - überwiesen in der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in 38. Sitzung (XVIII. WP) am 30.03.2010 - vertagt in 39. Sitzung (XVIII. WP) am 04.05.2010 -vertagt in 40. Sitzung (XVIII. WP) am 01.06.2010 - vertagt in 41. Sitzung (XVIII. WP) am 06.07.2010 - vertagt in 42. Sitzung (XVIII. WP) am 07.09.2010 - vertagt in 43. Sitzung (XVIII. WP) am 05.10.2010 bis Gesprächsergebnisse vorliegen - vertagt in 51. Sitzung (XVIII. WP) am 07.06.2011 - vertagt in 53. Sitzung (XVIII. WP) am 06.09.2011 b.a.w.  
2132/XVIII  
Ö 5  
Prioritäten bei Bebauungsplänen (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 31.10.2013) - überwiesen in der 26. BVV am 27.11.2013 auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL  
0641/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 
   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.
   
    04.06.2013 - Stadtentwicklung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 35.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, diejenigen Bebauungspläne vorrangig bis zum Festsetzungsbeschluss zu bearbeiten, die zum Gegenstand haben:

Das Bezirksamt wird beauftragt, diejenigen Bebauungspläne vorrangig bis zum Festsetzungsbeschluss zu bearbeiten, die zum Gegenstand haben:

 

-          Geschosswohnungsbau mit sozial verträglichen Mieten und Kontingenten für benachteiligte Personengruppen einschließlich der zugehörigen Infrastruktur oder

-          Produzierendes Gewerbe und emissionsarme Industrie oder

-          Entwicklungsflächen in zentraler Lage oder

-          Sicherung der Vorkaufsrechte der öffentlichen Hand.
   
    27.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.10 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 31

Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 31.10.2013 in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.
   
    07.10.2014 - Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 35.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 31.10.2013 ist als 1. Zwischenbericht anzusehen.
   
    20.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.2 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird der Schlussbericht in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.
   
    02.06.2015 - Stadtentwicklung
    Ö 7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6  
Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay - Umsetzung der BVV-Beschlüsse (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der GAL und SPD vom 20.01.2014) - überwiesen in der 28. BVV am 29.01.2014 - vertagt in der 21. Sitzungam 11.02.2014 - vertagt in der 25. Sitzung am 03.06.2014  
0930/XIX  
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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