Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 17.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:57 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle 012/XIX(BüO) - 12.02.2013 - ab an Mitgl. am 12.04.2013 - Genehmigung in 17. Sitzung am 16.05.2013 vertagt - Genehmigung in 18. Sitzung am 15.08.2013 vertagt - Genehmigung in 19. Sitzung am 19.09.2013 vertagt 016/XIX(BüO) - 18.04.2013 - ab an Mitgl. am 10.06.2013 und 017/XIX(BüO) - 16.05.2013 - ab an Mitgl. am 14.06.2013 - Genehmigungen in 18. Sitzung am 15.08.2013 vertagt - Genehmigungen in 19. Sitzung am 19.09.2013 vertagt      
Ö 2  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.11.2012 betr.: Bürokratiehürden beim Bildungspaket abbauen - überwiesen in der 16. BVV am 28.11.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur - vertagt in der 17. Sitzung am 16.05.2013 - vertagt in der 18. Sitzung am 15.08.2013  
Enthält Anlagen
 0464/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 
   
    28.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen.
   
    09.04.2013 - Bildung und Kultur
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.05.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   
   
    15.08.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 2 - vertagt
   
   
    17.10.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 2 - vertagt
   
   
    21.11.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 27.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat von Berlin, beim Berliner Abgeordnetenhaus und beim JobCenter Spandau dafür einzusetzen, dass der bürokratische Aufwand für den Anspruchsnachweis auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket der Bunde

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat von Berlin, beim Berliner Abgeordnetenhaus und beim JobCenter Spandau dafür einzusetzen, dass der bürokratische Aufwand für den Anspruchsnachweis auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung minimiert wird. Hierbei ist darauf hinzuwirken, dass der Berlinpass aus einer Hand von dem jeweiligen Leistungserbringer an den/die Leistungsberechtigten ausgegeben wird.
   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 06.05.2013 betr.: Einbahnstraßen für Radverkehr in beide Richtungen freigeben - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr - vertagt in der 18. Sitzung am 15.08.2013 - vertagt in der 19. Sitzung am 19.09.2013  
Enthält Anlagen
 0677/XIX  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der CDU vom 02.05.2013 betr.: JA zum Wochenende - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungs- prüfung (HPR) - Mitberatung in der 18. Sitzung BüO am 15.08.2013 - Beratung in der 29. Sitzung HPR am 26.09.2013 (Mitberatungsprotokoll BüO lag vor.) - Rückgabe an BüO in der 29. Sitzung HPR am 26.09.2013 zwecks erneuter Mitberatung  
Enthält Anlagen
 0670/XIX  
Ö 5  
Involvierung des Ausschusses BüO in den FahrRat? - Besprechung gemäß Absprache in der 18. Sitzung am 15.08.2013      
Ö 6  
Schreiben eines Petenten vom 18.09.2013 betr.: Az 58261653760      
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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