Drucksache - 0670/XIX  

 
 
Betreff: JA zum Wochenende
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.05.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Mitberatung
15.08.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
26.09.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen   
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Mitberatung
17.10.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
05.12.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
29.01.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag CDU v. 02.05.2013
Mitberatung BüO v. 15.08.2013
Korrigierte Fassung d. Protokollentwurfs der 29. Si. HPR
2. Mitberatung BüO v. 17.10.2013
BE HPR v. 05.12.2013
Das Bezirksamt wird beauftragt, standesamtliche Eheschließungen im Rathaus Spandau oder an besonderen Orten des Bezirks auch am Wochenende zu ermöglichen

Der Antrag wird abgelehnt.

5 Gegenstimmen (4 Bezv

5 Gegenstimmen

   (4 Bezv. der Fraktion der CDU,

    1 Bezv. der Fraktion Piraten)

  
 

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