Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 14.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:34 - 17:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE) vom 17.09.2012 betr.: Seniorenwohnheim Freudstraße - überwiesen in der 14. BVV am 26.09.2012 - vertagt in der 7. Sitzung am 05.11.2012 - vertagt in der 8. Sitzung am 03.12.2012  
Enthält Anlagen
0380/XIX  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der GAL vom 19.11.2012 betr.: Arbeitsplatz der Pförtnerinnen und Pförtner verbessern - überwiesen in der 16. BVV am 28.11.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
0490/XIX  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.11.2012 betr.: Die soziale Mischung in Spandau erhalten - überwiesen in der 16. BVV am 28.11.2012  
0465/XIX  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.11.2012 betr.: Bürgernähe schaffen - Maerker installieren - überwiesen in der 16. BVV am 28.11.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
0463/XIX  
    VORLAGE
    4 Gegenstimmen (Bezv

4 Gegenstimmen (Bezv. der Fraktion der CDU)

   
    28.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    14.01.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 6 - vertagt
   

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum Protokoll (51 KB)    
   
    11.03.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    02.05.2013 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    06.06.2013 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 23.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.

Ö 7  
Antrag der Fraktion der GAL vom 19.11.2012 betr.: Katastrophenschutz sicherstellen - Meldepflicht gegenüber den lokalen Behörden bei Transporten mit radioaktiv belasteten Gütern - überwiesen in der 16. BVV am 28.11.2012  
0487/XIX  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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