Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 17.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung      
Ö 2  
Schreiben von Frau Borchert zum Thema Standort VHS und Musikschule - vertagt in der 4. Sitzung am 04.06.2012      
Ö 3     Berichte aus den Beiräten      
Ö 3.1  
Behindertenbeirat      
Ö 3.2  
Frauenbeirat      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Piraten vom 14.05.2012 betr.: Ausschilderung im Rathaus verbessern - überwiesen in der 11. BVV am 23.05.2012  
0245/XIX  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der GAL vom 14.05.2012 betr.: Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin - überwiesen in der 11. BVV am 23.05.2012  
0227/XIX  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Piraten vom 04.06.2012 betr.: Pressespiegel online für alle Bürger - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012  
0274/XIX  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der GAL vom 04.06.2012 betr.: Verbraucherschutz? - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012  
0277/XIX  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Piraten vom 20.08.2012 betr.: Freie Daten für freie Bürger - überwiesen in der 13. BVV am 29.08.2012  
0354/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    29.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.
   
    17.09.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    31.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen bei Verträgen mit Dienstleistern/innen zur Erstellung von Daten/Dateien, die erworbenen Daten weiterverbreitet werden dürfen

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen bei Verträgen mit Dienstleistern/innen zur Erstellung von Daten/Dateien, die erworbenen Daten weiterverbreitet werden dürfen. Gegebenenfalls ist ein/e alternative/r Dienstleister/in in Betracht zu ziehen.

Die Prüfung soll beinhalten, wie die Daten dann der Öffentlichkeit in geeigneter Form zur Verfügung gestellt werden können.
   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 9  
Antrag der Fraktion Piraten vom 20.08.2012 betr.: Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen - überwiesen in der 13. BVV am 29.08.2012  
0356/XIX  
Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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