Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 16.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung      
Ö 6  
Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage vom 26.03.2012 betr. „Schöner Wohnen“ in Spandau - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 auf Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
 0177/XIX  
Ö 7  
Gebietsfreistellungen fortführen! - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  
0176/XIX  
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Verhaltenskodex für Mitglieder des Bezirksamtes - überwiesen in der 32. BVV am 14.10.2009 - vertagt in der 29. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben am 14.01.2010 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.20  
Enthält Anlagen
 1925/XVIII  
Ö 4  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlung - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.2012  
0081/XIX  
Ö 5  
Kabellos in Spandau ins Internet (Änderungsantrag der Fraktion Piraten, der von der Fraktion der CDU übernommen wurde) - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.2012  
0089/XIX  
Ö 8  
Einheitliche Vorgaben für Akteneinsicht gemäß SGB X und VwVfG sowie im Rahmen des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung/dem Informationsfreiheitsgesetz - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012  
Enthält Anlagen
 0137/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 
   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.
   
    16.04.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, entsprechend der Rechtslage Vorgaben für die Durchführung der Akteneinsicht gemäß § 25 SGB X und § 29 VwVfG (Akteneinsicht durch Beteiligte) sowie dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung oder dem Informationsfreihei

Das Bezirksamt wird beauftragt, entsprechend der Rechtslage Vorgaben für die Durchführung der Akteneinsicht gemäß § 25 SGB X und § 29 VwVfG (Akteneinsicht durch Beteiligte) sowie dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung oder dem Informationsfreiheitsgesetz zu erstellen und in der Webseite des Bezirks Spandau unter dem Stichwort „Akteneinsicht“ einzustellen und dort auf die rechtlichen Voraussetzungen hinzuweisen.
   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 9  
Mehr Transparenz: Veröffentlichung der Protokolle und Beschlüsse der Bezirksamtssitzungen im Internet - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012  
0151/XIX  
Ö 10  
Bürgernahe BVV - Abgeordnetenwatch einführen - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
0191/XIX  
Ö 11  
"OpenData für die BVV" - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
 0120/XIX  
Ö 12  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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